Aktuelles

06.02.2019

DAK veröffentlicht Digitalisierungsreport 2019

Die DAK Gesundheit hat ihren zweiten Digitalisierungsreport über den Fortschritt der Digitalisierung des Gesundheitswesen veröffentlicht. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) hat neben weiteren Partnern den Report unterstützt und in seinem Netzwerk dafür geworben, den Blick auf die Digitalisierung zu richten.

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04.02.2019

Save the date: 5. SpiFa-Fachärztetag

Jetzt Freitag, den 5. April 2019 im Kalender sichern. Der 5. SpiFa-Fachärztetag öffnet wieder die Türen für die Öffentlichkeit. Seien Sie dabei, bringen Sie sich ein oder lernen Sie unsere Positionen kennen. Alle Informationen zum SpiFa-Fachärztetag, zum Programm sowie zur Anmeldung finden Sie hier: SpiFa-Fachärztetag 2019

22.12.2018

Versorgung – Eine „fast lane“ für Innovationen

Ärzte Zeitung online, 22.12.2018

Innovationen sollten nach den Plänen des SpiFa für fünf Jahre räumlich und zeitlich begrenzt eingeführt werden können. Das aber erfordert zwingend Selektivverträge.

Von Ilse Schlingensiepen

Eine „fast lane“ für Innovationen

Innovationen in der Medizin: Nicht immer gelangen sie nach Ansicht von Fachärzten ausreichend schnell zum Patienten.

Innovationen sind für das Gesundheitswesen viel zu wichtig, um ihre Einführung allein dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) zu überlassen, findet der Ehrenpräsident des Spitzenverbands Fachärzte Deutschlands (SpiFa) Dr. Andreas Köhler. Beim Symposium des Berufsverbandes Deutscher Internisten (BDI) während des 41. Deutschen Krankenhaustages präsentierte der ehemalige Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Reformvorschläge des SpiFa.

Köhler, der in seiner früheren Funktion selbst an GBA-Entscheidungen beteiligt war, blickte ausdrücklich als „Privatier“ auf das mächtigste Gremium im deutschen Gesundheitswesen. Was Neuerungen anbelangt, ist seine Einschätzung eindeutig: „Im GBA wurden Innovationen noch nie als Chance verstanden.“ Als Grund für die innovationshemmende Wirkung sieht Köhler die mächtige Rolle des Trägerausschusses, in dem KBV, Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und GKV-Spitzenverband ohne Beteiligung der Öffentlichkeit Entscheidungen fällen würden.

Direktes Antragsrecht beim IQWiG

Nötig sei eine „fast lane“ für Innovationen, die nicht durch die Träger behindert wird, sagte er. Der Vorschlag: „Der Bundestagsgesundheitsausschuss bildet einen Innovationsausschuss, der ein direktes Antragsrecht beim IQWiG hat.“ Unternehmen könnten Anträge bei dem Ausschuss stellen und Dossiers einreichen. Innovationen sollten für fünf Jahre räumlich und zeitlich begrenzt eingeführt werden können. Das erfordere zwingend Selektivverträge. Zudem sei eine Evaluation notwendig. „Das ist die Überlegung der Fachärzte, weil wir sehen, dass wir Innovationen brauchen, um die Versorgungsprobleme der nächsten 20 Jahre zu lösen“, sagte Köhler.

Was die Adressaten von solchen Vorschlägen halten, blieb leider im Dunkeln. Weder der GBA noch das Bundesgesundheitsministerium wollten einen Vertreter zu der Veranstaltung schicken, berichtete BDI-Präsident Dr. Hans-Friedrich Spies.

Ungleiches Kräftemessen

Auch DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum sparte nicht mit Kritik am GBA. „Wir erkennen an, dass man ein solches Steuerungsgremium in der Selbstverwaltung braucht“, sagte er zwar. Die Ausgestaltung sei aber an vielen Stellen unbefriedigend. Dazu zählt er, dass auf der einen „Bank“ fünf Vertreter der Kassen sitzen, auf der anderen fünf Leistungserbringer, aber verteilt auf Kliniken, Niedergelassene und Zahnärzte. Es sei eine Fiktion, die Leistungserbringer als Einheit zu betrachten.

„Als zentrales Problem sehe ich die Letztentscheidung des unparteiischen Vorsitzenden, die ihm eine enorme Macht im System gibt“, sagte Baum. Die eigentliche Aufgabe, die verschiedenen Meinungen zusammenzubringen, erfüllt der Vorsitzende seiner Meinung nach nicht. Für Baum ist klar: „Wir müssen zu einer anderen Entscheidungsfindung kommen.“ Auch er kann sich eine stärkere Rolle des Gesetzgebers vorstellen. Große Systementscheidungen sollten vorab dem Bundestag vorgelegt werden. „Damit würde man sie aus der Zuständigkeit einer einzelnen Institution nehmen.“

„Wir müssen das Zusammenspiel von Politik und Selbstverwaltung bei der Ausgestaltung des Gesundheitswesens überdenken, damit der GBA den Erwartungen genügen kann“, sagte Dr. Jürgen Malzahn, Abteilungsleiter stationäre Versorgung beim AOK-Bundesverband. Ihm fehlen klare Gesundheitsziele und konkrete Rahmenbedingungen für die Gesundheitsversorgung. Der GBA habe eine hohe fachliche Kompetenz, betonte Malzahn. Mögliche Alternativen kann er nicht erkennen. „Der GBA kann nur so gut sein, wie es die strategischen Vorgaben durch Politik und Gesetzgeber sind.“

Es gehe nicht darum, den GBA abzuschaffen, er müsse aber effektiver werden, betonte der Infektiologe Professor Andrew Ullmann, der für die FDP im Bundestag sitzt. Die verschiedenen juristischen Gutachten zum GBA und seiner verfassungsrechtlichen Legitimation zeigten den Handlungsbedarf. Ziel einer GBA-Reform sollte es sein, die Verfahren rechtssicher, minimal-bürokratisch, transparent und zügig zu machen.

Bei aller Kritik am GBA sieht BDI-Präsident Spies die möglichen Auswirkungen der juristischen Gutachten mit gemischten Gefühlen. „Vielleicht geht der Schuss nach hinten los“, warnte er. Die eingehende juristische Prüfung könnte am Ende die Spielräume der Selbstverwaltung beschneiden. „Unter Umständen wird die Selbstverwaltung so begrenzt, dass sie kaum noch beschlussfähig ist.“

Quelle: Ärzte Zeitung vom 22. Dezember 2018

21.12.2018

Zu Kassenchef und Lauterbach: „Absichtlich grobes Foul“

Zu den Forderungen des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg, niedergelassene Ärzte sollen ihre Praxen länger und insbesondere an Freitagnachmittagen oder Samstagen öffnen, da sich Krankheiten nicht nach den „Lieblingsöffnungszeiten“ der niedergelassenen Ärzte richten, und zu den Äußerungen des SPD-Gesundheitspolitikers Professor Karl Lauterbach, der in der Neuen Osnabrücker Zeitung vielen niedergelassenen Ärzten unterstellt, sie würden weder mittwochs noch freitags an den Nachmittagen arbeiten und stattdessen auf dem Golfplatz gesehen, nimmt der Bundesvorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (NAV-Virchow-Bund), Dr. Dirk Heinrich, Stellung:

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21.12.2018

Belegärzte – SpiFa drängt Koalition zu rascher Hilfe

Ärzte Zeitung online, 20.12.2018

Der Spitzenverband Fachärzte (SpiFa) drängt rasche Reformen zugunsten von Belegärzten. Belegärztliche Leistungen, entsprechende Abteilungen und die Zahl der Belegärzte seien rückläufig. Gründe dafür seien das unterschiedliche Leistungsrecht zwischen den Sektoren und die Vergütung im EBM. Denn bei der Kalkulation werde nicht die höhere Morbidität der Klinik-Patienten berücksichtigt.

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21.12.2018

Ambulante Versorgung – Montgomery: Praxistaugliche Lösungen statt Polemik

Zu den Verlautbarungen des GKV-Spitzenverbandes über Praxisöffnungszeiten erklärt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery: „Die Kassenfunktionäre sollten sich dringend aus ihren Verwaltungsgebäuden heraus bemühen und einen Blick in die Praxen der niedergelassenen Ärzte werfen. Die Kollegen arbeiten am Limit und oftmals darüber hinaus.

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18.12.2018

GKV-Umfrage: Ein durchschaubares politisches Manöver

Der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) bewertet die jüngst veröffentlichte Umfrage des GKV-Spitzenverbandes zu angeblich nicht ausreichenden Sprechstundenzeiten niedergelassener Ärzt*innen als durchschaubares politisches Manöver der Krankenkassen am Rande der TSVG-Beratungen im Bundestag.

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18.12.2018

Sind Ärzte etwa arbeitsscheu? – Am Gängelband von Politik und Krankenkassen

„Ein niedergelassener Magen-Darm-Arzt arbeitet im Durchschnitt 52 Stunden in der Woche“, sagt der Berufsverbandsvorsitzende Dr. Albert Beyer. „Da ist es unerträglich, wenn der Spitzenverband der Krankenkassen aufgrund von fadenscheinigen Umfragen Fake-News über die angebotenen Sprechstunden verbreitet. Unsere Patientenkönnen dies nicht verstehen.“

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13.12.2018

Gassen: „Fake news – jetzt auch in Deutschland“

Die heute vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) veröffentlichten Zahlen, wonach jede vierte Einzelpraxis weniger als 25 Wochenstunden Sprechzeiten anbiete, sind nicht repräsentativ und irreführend, kritisiert KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen.

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13.12.2018

NAV: Gängelungsgesetz TSVG unbedingt nachbessern

Vor der ersten Lesung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) am morgigen Freitag fordert der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, den Gesetzentwurf an einigen Stellen dringend zu überarbeiten.

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