16.05.2019

Noch 10 Tage bis zur Europawahl 2019: SpiFa ruft zur Stimmabgabe auf

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) ruft zehn Tage vor der Europawahl am 26. Mai 2019 die deutsche Ärzteschaft auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Erstmals seit seinem Bestehen ruft der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. bei einer Europawahl aktiv dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Wer nicht wählt, nimmt auch keinen Einfluss auf wichtige politische Entscheidungsprozesse“, erklärt Hauptgeschäftsführer Lars F. Lindemann die Verbandsinitiative. „Die deutsche Ärzteschaft ist von europäischer Regulierung besonders betroffen. Egal ob man Fan der Europäischen Union ist oder nicht: sich nicht in den demokratischen Diskurs einzubringen bedeutet, anderen die Entscheidungsgewalt zu überlassen.“

Am 26. Mai 2019 bestimmen die wahlberechtigten Bundesbürger ihre 96 Abgeordneten für das Europäische Parlament. Nicht nur in dessen einflussreichem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) werden Entscheidungen getroffen und beeinflusst, die sowohl für das Gesundheitswesen als auch für die Berufsregulierung der freien Berufe von größter Bedeutung sind. „Man kann immer über Sinn und Zweck bestimmter Regulierungen in ihrer ganzen Tiefe streiten“, so Lindemann. „Aber die Europawahl ist das demokratische Werkzeug aller EU-Bürgerinnen und -Bürger, von dem man in jedem Fall Gebrauch machen sollte. Nur so kann man die hohen deutschen Gesundheitsstandards in Europa schützen.“ Eine niedrige Wahlbeteiligung nütze stets den falschen politischen Kräften.

Die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament sei auch eine Abstimmung über die Zukunft Europas: dabei dürfe man den komplizierten Fragestellungen einer globalisierten Welt nicht die vermeintlich einfachen Antworten gegenüberstellen. Lindemann: „Der Brexit zeigt uns, dass Isolationismus alle Beteiligten ins Verderben führt.“ Aus politischen Sackgassen führen nur demokratische Instrumente. Die Europawahl ist eines.

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. verfügt seit 2015 über eine EU-Vertretung in Brüssel und bringt sich regelmäßig im Umfeld der europäischen Institutionen in Fachrunden ein. Außerdem erscheint vierteljährlich die verbandseigene Informationsschrift „EU Policy Brief“.