08.04.2019

Spahn: Der Staat muss funktionieren

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands hat am 5. April seinen 5. SpiFa-Fachärztetag veranstaltet. In seiner Key-Note äußerte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Thema „Freiberuflichkeit und Selbstverwaltung“.

„In einem lebenswichtigen Bereich wie Gesundheit und Pflege muss der Staat funktionieren. Dazu tragen spezialisierte Ärztinnen und Ärzte mit ihrem Fachwissen und Engagement jeden Tag bei“, sagte Spahn. „Gemeinsam mit ihnen will ich schauen, wie wir die Patientenversorgung noch verbessern können. Unser Gesundheitssystem zählt zu den besten der Welt. Das soll auch in Zukunft so bleiben.“

SpiFa-Vorstandsvorsitzender Dr. Dirk Heinrich hob in seiner Rede die Eckpfeiler für den allgemeinen Erfolg des deutschen Gesundheitswesens hervor: die Niederlassung in Selbständigkeit und die Selbstverwaltung. „Um beides werden wir von anderen Ländern beneidet.“ Heinrich appellierte deshalb, die Selbstverwaltung zu stärken, und ihr gestalterische Freiheit zu gewähren, anstatt Einschränkungen wie durch das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf den Weg zu bringen. Positiv äußerte sich Heinrich über die Diskussionskultur während der parlamentarischen Beratungen zum TSVG, sie sei durch Sachlichkeit und konstruktive Debatten geprägt gewesen. „Wir freuen uns, dass mit dem TSVG die Leistungen der grundversorgenden Fachärzte besonders anerkannt werden, denn sie sind für eine optimale medizinische Versorgung in einer älter werdenden Gesellschaft unerlässlich.“ Und: Dass mit dem TSVG der Einstieg in die Entbudgetierung ärztlicher Leistungen geschafft wird, sei ein wichtiger und richtiger Schritt.

Im Anschluss diskutierten Heinrich und PolitikerInnen aller sechs Bundestagsfraktionen zum Thema „Auslaufmodell Vertragsarzt?! – Sind ärztliche Strukturen noch zeitgemäß?“. Tino Sorge (CDU/CSU), Sabine Dittmar (SPD), Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Achim Kessler (Die Linke), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) und Prof. Dr. Axel Gehrke (AfD) hatten auf dem Podium Platz genommen. Die Moderation übernahm Jan Scholz vom Hamburger Verlag Ärztenachrichtendienst. Am Nachmittag fand schließlich der SpiFa-Fachkongress statt. In den Sessions ging es unter anderem um die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Daneben hatte der SpiFa die im Mai beim Deutschen Ärztetag in Münster stattfindende Wahl zum/r Bundesärztekammerpräsidenten/in auf seine Agenda genommen: „Bundesärztekammer 2019 – Ärztliche Selbstverwaltung – Zukunft für das ärztliche Kammersystem?!“.