29.05.2019

SpiFa lehnt Anträge zur Prozessoptimierung ab

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) sieht zwei unter dem Stichwort Prozessoptimierung eingebrachten Anträge kritisch. Geplant ist insbesondere, an jener Stellschraube zu drehen, die die Zahl der benötigten Landesärztekammern zum Einberufen eines Sonderärztetages festlegt. 

Beim derzeit stattfindenden 122. Deutschen Ärztetag (DÄT) in Münster wird in Erwägung gezogen, eine Änderung des für die Einberufung eines außerordentlichen DÄT vorgesehenen Quorums zu beschließen. Demnach will der derzeitige Vorstand der Bundesärztekammer unter Führung von Prof. Frank Ulrich Montgomery dafür sorgen, dass künftig fünf Landesärztekammern notwendig sind, um einen außerordentlichen Ärztetag zu initiieren. Bisher reicht dafür das Votum von drei Landesärztekammern aus. „Das entspricht weniger als einem Fünftel“, heißt es in der Begründung der Antragssteller. Dies sei zum Teil darauf zurückzuführen, dass seit dem Inkrafttreten der Regelung die Anzahl der Landesärztekammern gestiegen ist, allein mit der Wiedervereinigung gab es mehr Mitglieder der Bundesärztekammer. „Im Gegensatz dazu sieht die große Mehrheit der Landesärztekammern in ihren Satzungen Regelungen vor, wonach die Einberufung einer außerordentlichen Kammer- bzw. Vertreterversammlung auf Kammerebene von einem Drittel der Mitglieder beantragt werden muss. Der vorliegende Änderungsvorschlag sieht daher eine moderate Anhebung der Mindestanzahl von Landesärztekammern vor.“

Der SpiFa kritisiert das vorgesehene Procedere. Zum einen werde nicht klar, warum knapp 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ein bisher funktionierendes System verändert werden soll. „Es gibt keinen Beleg für eine missbräuchliche Nutzung dieses Minderheitenrechts“, sagte SpiFa-Hauptgeschäftsführer Lars F. Lindemann am Mittwoch in Münster. Zum anderen sei nicht nachzuvollziehen, dass dies vom scheidenden Bundesärztekammerpräsidium auf den Weg gebracht wird. „Es sollte dem neu zu wählenden Präsidium aus demokratietheoretischen Gründen vorbehalten bleiben, hier eigene Akzente zu setzten“, so Lindemann. Es bleibt also die Frage, warum eine solche Änderung genau zum jetzigen Zeitpunkt vor den Wahlen des neuen Bundesärztekammerpräsidiums, die für den morgigen Donnerstag geplant ist, zur Abstimmung gestellt wird.

Der Deutsche Ärztetag (DÄT) findet regulär jedes Jahr für vier Tage in einer deutschen Stadt statt, 250 Delegierte aus den 17 Landesärztekammern werden für diese Zeit in das Ärzteparlament entsandt, um gesundheits- und berufspolitische Themen zu diskutieren. Daneben kann ein außerordentlicher DÄT einberufen werden, wenn das als notwendig erachtet wird. Zuletzt war das wegen der stockenden Reform der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) im Januar 2016 nötig geworden.