08.01.2018

Warum eine Bürgerversicherung zu einer echten Zweiklassenmedizin führt

Mythen und Legenden, politische Lügen und Wahrheiten – Ein Informationspapier

In dieser Woche verhandeln die Sondierer einer Großen Koalition über eine mögliche Regierungsbildung. Die SPD hat dabei die Einführung einer Bürgerversicherung zur Voraussetzung erklärt. Und Gesundheitspolitiker der Union, wie die Abgeordneten Michael Hennrich und Karin Maag haben eine einheitliche Gebührenordnung für GKV- und PKV-Patienten – ein wesentlicher Schritt in Richtung Bürgerversicherung – befürwortet. Es geht also um nichts anderes als darum, unser bewährtes und solides Gesundheitswesen von den Beinen auf den Kopf zustellen.

Das Informationspapier „Warum eine Bürgerversicherung zu einer echten Zweiklassenmedizin führt – Mythen und Legenden, politische Lügen und Wahrheiten“ setzt sich mit den Argumenten der Befürworter auseinander und entzaubert die politischen Wunschvorstellungen, Fehlannahmen und Unwahrheiten.

Gerade weil die Einführung der Einheitskasse durch die „Bürgerversicherung“ nicht mit einem harten Schnitt kommen wird, ist es erforderlich, sich mit den einzelnen Schritten dorthin zu befassen. Denn mit wohlklingenden Begriffen wie „Beitrags-Parität“ und „Wahlfreiheit für Beamte“ wird vernebelt, dass knallharte Tatsachen in Richtung einer unumkehrbaren Einheitskasse geschaffen werden sollen.

Mit einer einheitlichen Gebührenordnung sollen die Fundamente des ärztlichen Selbstverständnisses erschüttert werden, nämlich die Freiberuflichkeit und die Autonomie, die Vergütung eigenständig zu regeln. Die Zusammenführung von GOÄ und EBM gleicht einer Quadratur des Kreises. Das eine ist eine Gebührenordnung, das andere ein abschließender Leistungskatalog. Dies kann nicht funktionieren, ohne dass die Freiberuflichkeit auf der Strecke bleibt und auch für den bislang privatärztlichen Bereich Budgetierung und Reglementierung eingeführt werden. Das wissen all diejenigen, die Systemkenntnis haben oder die Gebührenordnungen anwenden. Für die Bevölkerung bleiben aber das Unverständnis der Existenz zweier Vergütungssysteme und eine daraus resultierende gefühlte Ungerechtigkeit.

Neben Information und Aufklärung, soll mit dem Informationspapier aber auch deutlich werden, dass die derzeit in der Gesundheitspolitik vorbereiteten, gravierenden Veränderungen für die ärztliche Berufsausübung weitreichende und unumkehrbare Konsequenzen nach sich ziehen.

Informations- und Argumentationspapier „Warum eine Bürgerversicherung zu einer echten Zweiklassenmedizin führt – Mythen und Legenden, politische Lügen und Wahrheiten“ von Dr. Dirk Heinrich

Stellungnahme des SpiFa im ZDF-Mittagsmagazin vom 8. Januar 2018:

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