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BSG-Urteil: Allianz Deutscher Ärzteverbände fordert Anpassung der Gesetzeslage für Poolärztinnen und -ärzte

Am 24. Oktober 2023 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sogenannte Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst sozialversicherungspflichtig sind. Die Folge: reduzierte Notdienstzeiten, weniger Sprechzeiten in der Regelversorgung und ein weiterer Ansturm auf die Notaufnahmen der Krankenhäuser durch den Wegfall vieler Poolärztinnen und -ärzte bundesweit. Die Allianz Deutscher Ärzteverbände fordert die Politik auf, die Gesetzeslage schnellstmöglich anzupassen, um die Versorgung sicherzustellen.

„Die ohnehin schon schwer angeschlagene ambulante Versorgung wurde durch das BSG-Urteil zusätzlich weiter massiv geschwächt. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte müssen jetzt auch noch parallel die Notdienste stemmen. Das hat zur Folge, dass es sowohl weniger Sprechstunden- als auch weniger Notdienstzeiten für die Patientinnen und Patienten gibt“, kritisiert der kommissarische Vorsitzende von MEDI GENO Deutschland und derzeitige Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände, sowie niedergelassene Kardiologe Dr. Norbert Smetak.

Die Allianz fordert die Politik und explizit das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf, die Gesetzeslage für die Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst schnellstmöglich sachgerecht anzupassen, um die ambulante Versorgung sicherzustellen. „Viele ältere Kolleginnen und Kollegen, die wir aktuell dringend in der Versorgung benötigen, wollen aufgrund der Notdienste früher aus ihren Praxen aussteigen. Das muss dringend verhindert werden“, so Smetak.

Der Allianz-Sprecher verweist auf die Impfärztinnen und -ärzte, die ebenfalls aus versorgungsrelevanten Gründen während der Coronapandemie von der Sozialversicherungspflicht befreit wurden. „Auch die Notärztinnen und -ärzte im Rettungsdienst sind in Teilen nicht sozialversicherungspflichtig. Deshalb muss es zeitnah einen analoge Regelung für die Ärztinnen und Ärzte im Notdienst geben. Sonst ist eine weitere Verschlechterung der Versorgung vorprogrammiert“, mahnt Smetak.


ALLIANZ DEUTSCHER ÄRZTEVERBÄNDE

BERUFSVERBAND DEUTSCHER INTERNISTINNEN UND INTERNISTEN (BDI) * BUNDESVERBAND DER ÄRZTEGENOSSENSCHAFTEN * GEMEINSCHAFT FACHÄRZTLICHER BERUFSVERBÄNDE (GFB) * HARTMANNBUND – VERBAND DER ÄRZTINNEN UND ÄRZTE DEUTSCHLANDS * MEDI GENO DEUTSCHLAND * VIRCHOWBUND, VERBAND DER NIEDERGELASSENEN ÄRZTINNEN UND ÄRZTE DEUTSCHLANDS * SPIFA – SPITZENVERBAND FACHÄRZTE DEUTSCHLANDS


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