Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) bekräftigt seine Forderungen nach Anpassungen in der geplanten Notfallreform. Konkret bezieht er sich auf eine fehlende Regelung, die ausschließt, dass Krankenhäuser nach Inkrafttreten der Reform ihre Notaufnahmen weiterhin ohne ein vorgeschaltetes Integriertes Notfallzentrum (INZ) betreiben dürfen.

Die Notfallreform soll eigentlich Patientinnen und Patienten schon beim Erstkontakt zielgerichtet in die passende Versorgungsebene leiten – etwa die Haus- oder Facharztpraxis, die Notaufnahme oder eine spezialisierte Klinik.

Aus Sicht des SpiFa wird diese Art der Steuerung nur funktionieren, wenn Patientinnen und Patienten verstehen, dass dies der einzig gangbare Weg in einem medizinischen Notfall ist. Denn bleibt der direkte Zugang zu Notaufnahmen ohne vorgeschaltetes INZ bestehen, entstehen unkontrollierte Patientenströme, eine fortbestehende unnötige Belastung der Notaufnahmen mit nicht-dringlichen Fällen, längere Wartezeiten für echte Notfälle und insgesamt Mehrkosten für das Gesundheitssystem durch ineffiziente Behandlungswege.

Der SpiFa fordert daher, dass der Betrieb von Notaufnahmen in der Notfallreform zwingend an das Vorhalten eines integrierten Notfallzentrums gekoppelt wird. Nur so ließen sich Kapazitäten schützen, Wartezeiten reduzieren und die Versorgung echter Notfälle sichern.

Hierzu Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa: „Eine Notaufnahme ohne vorgeschaltetes INZ ist wie ein Flughafen ohne Sicherheitskontrolle – jeder kann rein, egal ob er dort hingehört oder nicht. Eine effektive Steuerung von Patientinnen und Patienten braucht geschlossene, klare Zugangswege und sie kann nur wirken, wenn sie für alle gilt – auch für Kliniken, die bisher ohne INZ arbeiten. Ohne eine entsprechende Regelung in der Notfallreform bleibt diese nur Stückwerk.“

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Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) warnt vor der Vorstellung, ein Primärarztsystem könne allein durch gesetzliche Regelungen oder organisatorische Vorgaben zum Erfolg geführt werden.

„Jedes Modell der Patientensteuerung steht und fällt mit der aktiven Mitwirkung der Patientinnen und Patienten. Ohne Akzeptanz und Verantwortungsübernahme funktioniert keine Steuerung – und schon gar nicht in der Realität unserer Praxen“, erklärt Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa.

Viele Facharztpraxen berichten zunehmend, dass Patientinnen und Patienten vereinbarte Termine nicht wahrnehmen, aber auch nicht absagen. Das ist nicht nur wegen des Verdienstausfalles für die Praxis ärgerlich, sondern gereicht insbesondere anderen Patientinnen und Patienten zum Nachteil, die auf einen dringend benötigten Termin warten oder lange Wege in Kauf nehmen müssen.

Im Rahmen der politischen Absichten, ein verbindliches Primärarztsystem einzuführen, fordert der SpiFa deshalb, dass Praxen rechtlich die Möglichkeit eingeräumt wird, bei unentschuldigtem Nichterscheinen angemessene Ausfallgebühren zu erheben.

„Es ist Zeit, in die Unverbindlichkeitsmentalität vieler Patientinnen und Patienten einzugreifen und sie an ihre eigene Verantwortung in einem solidarischen Gesundheitssystem zu erinnern. Dies ist gerade im Rahmen des geplanten Primärarztmodells wichtig, denn ohne Termintreue bricht jede Koordinationslogik zusammen“, so Heinrich weiter.

Es bedürfe dazu auch der bewussten Entscheidung der Versicherten, den gewählten Primärarzt bzw. die gewählte Primärärztin als zentrale Steuerungsstelle anzuerkennen – und damit verbunden auch die Bereitschaft, sich an vereinbarte Abläufe zu halten. Zudem müsse für Patientinnen und Patienten transparent geregelt sein, wie sie im Ausnahmefall auch direkt einen Facharzttermin wahrnehmen können – beispielsweise bei planbaren Leistungen, die sie eigenständig und auf Selbstzahlerbasis in Anspruch nehmen möchten.

„Patientensteuerung kann nur gelingen, wenn beide Seiten Verantwortung übernehmen: Ärztinnen und Ärzte durch gute Koordination, Patientinnen und Patienten durch Mitmachen und Termintreue. Wer das ignoriert, baut ein System auf dem Papier, das einem Praxistest nicht standhält.“, so Heinrich abschließend.

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Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) warnt eindringlich vor der Vorstellung, dass ein Primärarztmodell ohne digitale Ersteinschätzung in der heutigen Versorgungsrealität funktioniert.

„In einem Gesundheitssystem mit Millionen Patientenkontakten pro Woche ist es schlicht unrealistisch, alle Zugänge rein analog zu organisieren. Ohne digitale, ärztlich entwickelte Triage verlieren wir Zeit, Ressourcen und letztlich Versorgungsqualität“, erklärt hierzu Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa.

Aus Sicht des SpiFa belastet ein Primärarztmodell ohne digitale Ersteinschätzung Ärztinnen und Ärzte durch unnötige Präsenzkontakte und blockiert damit die für wirklich dringliche Fälle benötigten Kapazitäten. Für Patientinnen und Patienten bedeutet dies noch längere Wartezeiten.

Eine digitale Ersteinschätzung ist der Schlüssel zur Verbesserung der Effizienz des gesamten Systems. Es bedarf funktionierender verbindlicher digitaler Instrumente, um den tatsächlichen Behandlungsbedarf und die Dringlichkeit noch vor dem ersten Arztkontakt zu prüfen und dann Patientinnen und Patienten zielgerichtet zur richtigen Versorgungsebene zu leiten. So ließen sich auch Doppeluntersuchungen vermeiden.

Diese Systeme müssten barrierefrei, für digital weniger affine Patienten auch telefonisch nutzbar sein. Zudem müssten sie in enger Abstimmung mit der Ärzteschaft entwickelt werden.

Der SpiFa appelliert daher an die Gesundheitspolitik, dass die geplante Reform der Primärversorgung künftig eine verpflichtende, praxisgerechte und ärztlich gesteuerte digitale Ersteinschätzung als zentrales Element enthält. Hierfür bietet sich zum Beispiel die Weiterentwicklung des in der Notfallmedizin bereits bewährten Systems SmED an.

Pressemitteilung herunterladen: PM Illusion analoges Primärarztmodell

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) warnt vor der Annahme, dass allein eine stärkere Steuerung von Patientinnen und Patienten – etwa durch Überweisungspflichten, digitale Ersteinschätzungen oder zentrale Terminvergabe – automatisch zu einer besseren Terminverfügbarkeit in der fachärztlichen Versorgung führen würde.

„Wer glaubt, allein durch die Umleitung von Patientenströmen plötzlich mehr Termine zu schaffen, verkennt die Realität in den Praxen. Denn das Problem sind nicht allein falsche Wege der Patientinnen und Patienten, sondern insbesondere fehlende oder strukturell künstlich verknappte Kapazitäten. Man kann nicht mehr Wasser durch dieselbe Leitung drücken, nur weil man den Hahn an einer anderen Stelle öffnet,“ erklärt Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa.

So sieht die Fachärzteschaft in den politischen Steuerungsvorschlägen eine Verkürzung der Ursachenanalyse:

– Der steigende Versorgungsbedarf durch demografische Entwicklung trifft auf stagnierende oder rückläufige ärztliche Arbeitskapazitäten.

– Budgetierung, Bürokratiebelastung, Fachkräftemangel und unzureichende Finanzierung der GKV-Versorgung schränken den Terminspielraum der Praxen ein.

– Mehr Koordinations- und Dokumentationspflichten binden ärztliche Zeit, anstatt sie für die Behandlung von Patientinnen und Patienten freizusetzen.

Der SpiFa betont, dass jede Form von Patientensteuerung nur dann Effekte zeigen kann, wenn gleichzeitig mehr medizinisches Personal in den Praxen tätig ist und ärztliche Leistungen nicht mehr durch Budgetierung reglementiert werden. Die finanziellen Rahmenbedingungen zum Betrieb einer Praxis werden zunehmend schlechter und machen die eigentlich notwendige Sprechstundenzeit dauerhaft unfinanzierbar.

Der Verband fordert daher die Bundesregierung auf, künftige Reformen der ambulanten Versorgung nicht allein auf Steuerungsinstrumente zu verengen, sondern ihr Augenmerk auf die – lange bekannten – strukturell bedingten Kapazitätsprobleme zu werfen.

„Die Illusion, allein mit Steuerung mehr Termine zu schaffen, ist gefährlich – sie lenkt von den echten Reformbaustellen ab. Wenn von Kassenseite gar behauptet wird, Steuerung würde zu besserer Bezahlung der Fachärztinnen und Fachärzte und gleichzeitig zu mehr Terminen führen, wird die Öffentlichkeit getäuscht,“ so Heinrich weiter.  

Würden durch bessere Steuerung weniger Patientinnen und Patienten in Facharztpraxen behandelt, mindere dies zwar die Budgetierungseffekte, aber insgesamt fließe durch die weiter bestehende Budgetierung nicht mehr Geld in die fachärztliche Versorgung. Eine Steigerung der Vergütung der einzelnen Leistungen könne es nur dann geben, wenn die durch die Reduzierung der Patientinnen und Patienten freiwerdenden Termine nicht mehr besetzt würden.

„Wir müssen endlich ehrlich diskutieren. Nebelkerzen von Kassenseite helfen da nicht. Was wir brauchen, sind Investitionen in die ambulante fachärztliche Infrastruktur, mehr medizinische Fachangestellte und den Abbau von Bürokratie“, so Heinrich.

Pressemitteilung herunterladen: PM Illusion mehr Steuerung mehr Termine

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) weist die Anschuldigungen des Sozialverbands VdK als vollkommen haltlos zurück. Der VdK behauptet, Facharztpraxen böten im Schnitt nur 18,75 Wochenstunden für gesetzlich Versicherte an, die restliche Zeit sei für Privatversicherte und Selbstzahlende. Belege für diese Behauptungen liefert der VdK nicht.

Die Behauptung des VdK lässt sich anhand verfügbarer Daten in keiner Weise nachvollziehen. Im Gegenteil: vertragsärztlich tätige Fachärztinnen und Fachärzte investieren im Durchschnitt sogar deutlich mehr Zeit für die Behandlung gesetzlich Versicherter, als sie müssten.

Anders als der VdK verweist der SpiFa auf belastbare Quellen:

– Laut der AOK-Verbände (2019, dpa-Bericht) liegt die Tätigkeitszeit von Fachärztinnen und Fachärzten bei ca. 39 Stunden/Woche für GKV-versicherte Patientinnen und Patienten.

– Nach einer Umfrage von Forsa im Auftrag des GKV-Spitzenverbands (2023) liegt die durchschnittliche Sprechzeit pro Woche für GKV-Versicherte bei 29 Stunden (einschließlich Hausbesuche).

– Nach Auswertungen des Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (ZI) entfallen etwa 82 % der ärztlichen Kontaktzeit auf GKV-Versicherte – das entspricht ca. 43 Stunden/Woche.

Damit ist auch der Vorwurf, Vertragsärztinnen und -ärzte würden flächendeckend gegen die Mindestsprechstundenzeiten verstoßen, völlig haltlos.

Hierzu SpiFa-Hauptgeschäftsführer Dr. André Byrla: „Der VdK schürt mit falschen Zahlen den Privatpatienten-Mythos. Das Märchen von Privilegien für Privatpatientinnen und -patienten diskreditiert die Fachärzteschaft. Das ist ein Foulspiel! Wer sich ernsthaft um die Belange der GKV-Versicherten bemüht, der muss sich unserer Forderung nach Abschaffung der Budgets und einer wirtschaftlich tragfähigen Honorierung anschließen. Wer hingegen weiter gesetzlich die Leistungsmengen für GKV-Versicherte begrenzt, erreicht genau das: eine begrenzte Versorgung für GKV-Versicherte.”

Pressemitteilung herunterladen: PM Sozialverband VdK befeuert mit falschen Zahlen Privatpatienten

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) weist die pauschale Behauptung zurück, Privatversicherte würden von Ärztinnen und Ärzten bevorzugt. Richtig sei vielmehr, dass Politik und Kassen Termine für Kassenpatientinnen und -patienten absichtlich begrenzen.

„Arztpraxen in Deutschland sind wirtschaftliche Unternehmungen. Sie werden in der Regel von einem Arzt oder einer Ärztin betrieben, die unter anderem einen Vertrag mit dem System der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) haben und deshalb Vertragsärztinnen und -ärzte sind. Die Vertragsarztpraxis gehört ihren jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümern und nicht den Krankenkassen oder dem Staat“, betont der Vorstandsvorsitzende des SpiFa, Dr. Dirk Heinrich.

Die Pflichten einer Vertragsarztpraxis beinhalten 25 Stunden Tätigkeit für GKV-Versicherte als Sprechzeiten, Hausbesuche eingeschlossen. Bis zu 13 Stunden Nebentätigkeit bei einem vollen Kassenarztsitz und 26 Stunden bei einem halben sind nach höchst richterlichen Entscheidungen möglich. Diese werden häufig zur Behandlung von Selbstzahlenden (z. B. Privatpatientinnen und -patienten) genutzt.

„Die Art der Nebentätigkeit ist für den Praxisarzt frei. Wenn also der Kassenvertrag erfüllt ist, können eben auch Privatpatientinnen und -patienten behandelt werden. Da es aber viel weniger davon gibt als Kassenpatientinnen und -patienten, ist es mathematisch logisch, dass Privatversicherte schneller Termine bekommen. Hinzu kommt noch, dass durch die willkürliche Budgetierung – also absichtliche Begrenzung der von Fachärzten erbrachten Leistungen durch Politik und Kassen – nochmal mögliche Termine jenseits der 25 Stunden Kassentätigkeit wegfallen. Wer also mehr Facharzttermine möchte, muss erst einmal die Budgetierung beenden,“ erklärt Heinrich weiter.

Das Bild, dass gesetzlich Versicherte systematisch benachteiligt würden, hält demnach einer differenzierten Betrachtung nicht stand. Aus medizinischer Sicht ist der Anspruch auf eine zeitgerechte und qualitativ hochwertige Behandlung für alle Patientinnen und Patienten gleich – und das ist auch gelebte Realität in den Facharztpraxen. 

Der SpiFa kritisiert in diesem Zusammenhang auch die einseitige Fokussierung auf Vertragsärztinnen und Vertragsärzte. So würden beispielsweise Ärztinnen und Ärzte, die ausschließlich privat behandeln, nie für ihre Terminvergabepraktiken kritisiert. Auch Chefärzte in staatlichen (!) Kliniken böten Privat- oder Chefarzttermine an – ohne dass dies gesellschaftlich oder politisch hinterfragt würde. Die Ungleichbehandlungs-Debatte werde so gerade auf den Teil der Ärzteschaft verkürzt, der bereitwillig gesetzlich Versicherte in vollem Auftragsumfang behandle und verzerre das Bild der Versorgungsrealität.

„Die Vorwürfe werden reflexartig und fast ausschließlich gegen Kassenärztinnen und -ärzte erhoben – und blenden dabei auch noch bewusst aus, dass Arztpraxen außerhalb ihrer Kassenzulassung als freie Wirtschaftsbetriebe arbeiten“, erklärt Heinrich weiter. „Wie Ärztinnen und Ärzte ihre Praxis außerhalb Ihrer kassenärztlichen Verpflichtung führen, welches Zeitbudget sie wofür aufwenden und welche unternehmerischen Entscheidungen sie treffen, damit ihre Praxen wirtschaftlich tragfähig sind und bleiben, bleibt alleine ihnen überlassen.“

Der SpiFa fordert daher die Politik, die gesetzlichen Krankenkassen und insbesondere auch die Medien auf, die Diskussion über Wartezeiten und Terminvergabe endlich sachlich zu führen und die wahren Ursachen – wie Budgetierung, steigende Bürokratiebelastung, Fachkräftemangel und eine unzureichende Finanzierung der GKV-Versorgung – in den Fokus zu rücken.

„Diese immerwährende Neiddebatte lenkt von den dringend benötigten strukturellen Reformen ab und schadet lediglich der konstruktiven Zusammenarbeit. Mit dieser Strategie verlieren ALLE Akteure im Gesundheitswesen,“ so Heinrich.

Pressemitteilung herunterladen: PM Illusion Bevorzugung Privatversicherte

Factsheet herunterladen: Factsheet Bevorzugung Privatpatienten

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) appelliert, Innovationen in der Diagnostik nicht über politische Deregulierung oder ökonomische Interessen zu treiben – sondern sie in der Versorgung unter Wahrung ärztlicher Führungsverantwortung zu verankern.

Digitale Verfahren, neue Anbieter und regulatorische Veränderungen verändern die Rahmenbedingungen medizinischer Diagnostik – doch nicht immer zum Vorteil der Patientensicherheit und der Qualität. Mit zwei Positionspapieren reagiert der SpiFa auf die besorgniserregende Entwicklung, dass zunehmend Leistungen der medizinischen Labordiagnostik außerhalb ärztlicher Verantwortung erbracht werden. Der Verband fordert deshalb klare bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für eine ärztlich verantwortete Diagnostik.

Der SpiFa macht deutlich: medizinische Diagnostik ist kein Anhängsel der Versorgung – sie ist konstitutiv für Prävention, Früherkennung und individualisierte Therapie. Ohne ärztliche Verantwortung verliert sie ihre Qualität und Richtung.

Dr. Michael Müller, Vorsitzender des Ausschusses für diagnostische Medizin des SpiFa warnt: „Wenn Leistungen wie molekulargenetische Untersuchungen oder Tests auf meldepflichtige Infektionskrankheiten außerhalb der Heilkunde angeboten werden, ohne dass eine ärztliche Indikationsstellung erfolgt, ist das nicht im Sinne der Patientensicherheit – auch wenn nach außen der Eindruck fachärztlicher Qualität erweckt wird.“

„Die diagnostischen Fachrichtungen – etwa Humangenetik, Pathologie, Mikrobiologie, Radiologie, Nuklearmedizin oder Transfusionsmedizin – stellen als konditionale Disziplinen überhaupt erst die Teilhabe an wirksamer Versorgung sicher. Ihre schnelle und qualitätsgesicherte Verfügbarkeit ist entscheidend für eine verantwortungsvolle Patientensteuerung – stationär wie ambulant“, ergänzt Prof. Dr. Holinski-Feder, Präsidentin des Berufsverbandes Deutscher Humangenetiker e.V. (BVDH), Mitgliedsverband des SpiFa.

Konkret setzt sich der SpiFa mit Nachdruck für den uneingeschränkten Arztvorbehalt für Indikationsstellung, Durchführung und Befundung diagnostischer Leistungen sowie die strikte Einhaltung regulatorischer Anforderungen (MDR/IVDR-Zertifizierungen) und die vollständige Umsetzung gesetzlicher Vorgaben zur Qualitätssicherung ein. Politische Pläne, die auf eine Entkopplung ärztlicher Verantwortung in der Diagnostik abzielen, lehnt der SpiFa entschieden ab.

Dr. Ronald Jochens, 2. Vorsitzender des Berufsverbandes Deutscher Nuklearmediziner e.V. (BDN), ebenfalls Mitgliedsverband des SpiFa, erklärt abschließend: „Diagnostik darf nicht zum Spielball der Kommerzialisierung werden. Innovation braucht ärztliche Führung – nicht Deregulierung. Fachärztinnen und Fachärzte tragen die medizinische Verantwortung in Deutschland – auch und gerade in der Diagnostik. Sie müssen deshalb an allen Entscheidungsprozessen zur Einführung neuer Verfahren aktiv beteiligt bleiben.“

Die beiden Positionspapiere stehen unter: https://spifa.de/positionen/ zur Ansicht bzw. zum Download bereit.

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