Die vorgesehenen Maßnahmen – darunter der Wegfall der extrabudgetären Vergütung für offene Sprechstunden sowie für vermittelte Termine (TSS- und Hausarztvermittlung) und die Deckelung der Gesamtvergütung – treffen nach Ansicht des SpiFa vor allem die grundversorgenden Facharztgruppen strukturell.
„Diese Vorschläge sind ein Frontalangriff auf die ambulante Versorgung in Deutschland“, erklärt der Vorstandsvorsitzende des SpiFa, Dr. med. Dirk Heinrich. „Gerade Fachärztinnen und Fachärzte wie Augenärzte, Frauenärzte, Hautärzte, HNO-Ärzte, Urologen, Chirurgen oder Orthopäden tragen einen wesentlichen Teil der wohnortnahen und kurzfristigen Versorgung. Ihnen jetzt die finanziellen Grundlagen zu entziehen, gefährdet die Versorgung von rund 75 Millionen gesetzlich Versicherten.“
Besonders kritisch bewertet der SpiFa den geplanten Wegfall der extrabudgetären Vergütung für Leistungen, die im Zuge des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) gezielt eingeführt wurden, um den Zugang zu medizinischer Versorgung zu verbessern.
„Die Politik will die Anreize streichen, die sie selbst geschaffen hat, um Wartezeiten zu verkürzen und die Versorgung zu verbessern. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern verantwortungslos. Wenn zusätzliche Leistungen wieder in die Budgetierung zurückgeführt werden, werden Praxen gezwungen sein, ihr Leistungsangebot entsprechend anzupassen. Das wird unweigerlich zu weniger kurzfristigen Terminen und Einschränkungen in der Akutversorgung führen.“, so Heinrich weiter.
Der SpiFa warnt davor, dass insbesondere dringende Behandlungsanlässe und die Versorgung akuter Erkrankungen künftig leiden werden. Die geplanten Maßnahmen setzen falsche Anreize und führen zu einer Verschärfung der ohnehin bestehenden Budgetierungsproblematik.
Heinrich betont: „Die Facharztpraxen werden gezwungen sein, auf diese Eingriffe zu reagieren. Das bedeutet im Klartext: weniger Kapazitäten für kurzfristige Termine und eine Verschlechterung der Patientenversorgung. Die Lasten werden einseitig auf die niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte abgewälzt. Von einer fairen und ausgewogenen Lastenverteilung kann deshalb keine Rede sein.“
Vor diesem Hintergrund fordert der SpiFa die Politik auf, konsequent zu handeln und die mit dem TSVG eingeführten Regelungen insgesamt zu überprüfen.
„Wenn die extrabudgetäre Vergütung und die offenen Sprechstunden gestrichen werden, müssen logischerweise die erhöhten Mindestsprechstunden gänzlich abgeschafft werden. Diese Maßnahmen waren Teil eines Gesamtpakets. Es ist nicht akzeptabel, nur die für die Praxen nachteiligen Elemente beizubehalten“, erklärt Heinrich abschließend.
Der SpiFa appelliert an die Bundesregierung, die Vorschläge grundlegend zu überarbeiten und verweist auf den Vorschlag der Ärzteschaft eine faire und ausgewogene Lastenverteilung bei den Einsparungen in der ambulanten Versorgung durch eine Begrenzung des Anstiegs des Orientierungspunktwertes zu erreichen.
Pressemitteilung herunterladen: PM_SpiFa kritisiert vorgestellte GKV-Sparmaßnahmen scharf
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Pläne der Bundesregierung zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) durch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken mahnt der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) eine faire und nachhaltige Lastenverteilung im Gesundheitswesen an.
„Einsparungen im ambulanten Bereich dürfen nicht einseitig zulasten der Fachärztinnen und Fachärzte gehen. Hausärztinnen und Hausärzte, Fachärztinnen und Fachärzte sowie nichtärztliche Psychotherapeutinnen und -therapeuten müssen gleichermaßen Verantwortung tragen“, erklärt der SpiFa. Eine unausgewogene Belastung einzelner Versorgungsbereiche gefährdet die Stabilität der ambulanten Versorgung und damit die medizinische Betreuung von rund 75 Millionen gesetzlich Versicherten in Deutschland.
Zugleich fordert der SpiFa die Bundesregierung auf, ihrer finanziellen Verantwortung endlich gerecht zu werden. Insbesondere bei der Gesundheitsversorgung von Bürgergeldempfängerinnen und Bürgergeldempfängern besteht eine erhebliche Finanzierungslücke. „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Beitragszahlende staatliche Aufgaben querfinanzieren. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas sind aufgefordert, die bestehende Lücke von rund 12 Milliarden Euro unverzüglich zu schließen“, so der Verband.
Der SpiFa betont, dass eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Beiträge nur gelingen kann, wenn strukturelle Fehlfinanzierungen behoben und die Lasten gerecht verteilt werden. Einseitige Maßnahmen gefährden hingegen die Versorgungsqualität und das Vertrauen in das Gesundheitssystem.
Pressemitteilung herunterladen: PM_SpiFa warnt vor einseitiger Belastung der fachärztlichen Versorgung
Wenn die Regierungskoalition Einsparungen im Gesundheitswesen in Milliardenhöhe für unvermeidbar hält und „alle mit ins Boot geholt werden müssen“, wie die Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken erklärt hat, dann greifen die Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit zu kurz.
Einsparungen führen zur Schwächung von Strukturen im ambulanten Gesundheitsbereich. Das hat der Vizevorsitzende der Kommission, Prof. F. Gerlach, erklärt. Gerade deshalb dürfen Kürzungen nicht einseitig erfolgen, sondern müssen auf möglichst viele Schultern verteilt werden.
Tatsächlich hat die Kommission für den Bereich der ambulanten Versorgung weit überwiegend nur Vorschläge zu Einsparungen bei niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzten gemacht. Allein hier sollen bis zu 3,2 Mrd. Euro gestrichen werden – davon entfallen rund 2,5 Mrd. auf die grundversorgenden Fachärztinnen und Fachärzte, etwa in den Bereichen Urologie, Dermatologie, Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Orthopädie, Neurologie, Psychiatrie, Gynäkologie und Augenheilkunde. Genau diese Struktur zu schwächen, ergibt keinen Sinn, stellt der Bedarf an Facharztterminen doch den Dreh- und Angelpunkt der Reform der Primärversorgung dar.
Der SpiFa stellt klar:
Einsparungen im niedergelassenen Bereich müssen von Haus-, Kinder- und Fachärztinnen und -ärzten sowie psychologischen Psychotherapeutinnen und -therapeuten gemeinsam getragen werden. Nur so wird kein Bereich überbelastet. Nur so können die Auswirkungen der Einsparungen für Patientinnen und Patienten möglichst gering gehalten werden.
Umso unverständlicher ist es, dass bewährte Strukturen wie die offene Sprechstunde oder die Terminvermittlung über die Terminservicestellen zwar erhalten bleiben sollen, ihre Finanzierung jedoch infrage gestellt wird. Das ist weder sachgerecht noch betriebswirtschaftlich nachvollziehbar.
Der SpiFa erkennt an, dass das BMG und die Regierungskoalition vor schwierigen Entscheidungen stehen. Der Verband arbeitet aktiv an den Reformvorschlägen mit und bringt sich konstruktiv auch in die Spardiskussion ein.
Entscheidend ist jetzt, Vertrauen in die Verlässlichkeit politischer Entscheidungen zu sichern. Dieses Vertrauen wird untergraben, wenn Finanzierungen gestrichen werden, während Verpflichtungen bestehen bleiben.
Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. fordert daher: Einsparungen müssen gerecht verteilt werden und dürfen das notwendige Maß nicht überschreiten. Jede Schwächung von Versorgungsstrukturen hat unmittelbare Folgen für die Patientinnen und Patienten.
Pressemitteilung herunterladen: PM_Wenn Sparen, dann aber gerecht: Einseitige Kürzungen gefährden die Versorgung!
Die niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte leisten seit Jahren einen erheblichen, strukturell verankerten Beitrag zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Allein durch die fortgesetzte Budgetierung werden jährlich rund 2,3 Milliarden Euro eingespart. Hinzu kommen Einsparungen von etwa 400 Millionen Euro pro Jahr infolge der Streichung der Neupatientenregelung im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) im Jahr 2023.
Damit beträgt der jährliche Sparbeitrag der fachärztlichen Versorgung insgesamt 2,7 Milliarden Euro.
zur Konsolidierung der GKV leisten und die Lasten fair verteilt werden sollen, dann muss dieser bereits erbrachte Sparbeitrag der Fachärztinnen und Fachärzte zwingend berücksichtigt werden“, erklärt Dr. med. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa. „Die Fachärzteschaft erbringt seit Jahren einen überproportionalen Beitrag zur finanziellen Stabilisierung des Systems und das unter Bedingungen fortgesetzter Budgetierung, während andere Versorgungsbereiche entbudgetiert wurden. Damit ist der geforderte Sparbeitrag für die kommenden Jahre faktisch bereits geleistet.“
Vor diesem Hintergrund fordert der SpiFa, niedergelassene Fachärztinnen und Fachärzte von weiteren Sparmaßnahmen – insbesondere ab dem Jahr 2027 – auszunehmen.
„Wer ernsthaft von einer gleichmäßigen Lastenverteilung spricht, kann die Fachärzteschaft nicht erneut zur Kasse bitten. Der Beitrag von jährlich 2,7 Milliarden Euro muss vollständig angerechnet werden. Für zusätzliche Sparrunden bei den Fachärzten fehlt jede sachliche Grundlage“, erklärt Dr. Heinrich abschließend.
Der SpiFa betont, dass weitere finanzielle Einschnitte die ambulante fachärztliche Versorgung gefährden und langfristig zu Versorgungsengpässen führen können.
Pressemitteilung herunterladen: PM_Fachärzteschaft trägt überproportional zur GKV-Stabilisierung bei, weitere Sparauflagen nicht vertretbar
„Hier wird nicht im System gespart, hier wird an der Versorgung der Patientinnen und Patienten gespart“, erklärt Dr. med. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa. „Wer die Vergütung für akute und dringende Behandlungen und offene Sprechstunden streicht, gefährdet genau die Strukturen, die schnelle Hilfe ermöglichen.“
Weniger Geld für schnelle Hilfe bedeutet längere Wartezeiten
Bisher werden bestimmte Leistungen, etwa bei akuten Beschwerden und dringenden Terminen oder in offenen Sprechstunden, außerhalb fester Budgetgrenzen vergütet. Das bedeutet: Praxen können zusätzliche gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten behandeln, ohne wirtschaftliche Nachteile zu riskieren.
Fallen diese Leistungen künftig wieder unter die Budgetierung, gilt faktisch: Mehr Patienten bedeuten mehr Arbeit, aber nicht mehr Vergütung.
„Medizin lässt sich nicht deckeln wie ein Haushaltsbudget“, so Dr. Heinrich. „Wenn zusätzliche Behandlungen nicht mehr bezahlt werden, werden sie zwangsläufig weniger angeboten, mit direkten Folgen für die Patienten.“
Der SpiFa warnt konkret vor:
– längeren Wartezeiten auf Facharzttermine
– einer Verlagerung von Patientinnen und Patienten in überlastete Notaufnahmen
– weniger kurzfristigen Behandlungsmöglichkeiten
TSVG-Paket wird politisch aufgekündigt
Besonders kritisch bewertet der SpiFa den Bruch mit der bisherigen politischen Linie: Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hatte der Gesetzgeber bewusst ein Gesamtpaket geschnürt.
Mehr Sprechstunden und bessere Erreichbarkeit von Arztpraxen wurden damals gezielt mit einer verbesserten Vergütung zusätzlicher Leistungen verknüpft.
„Die Botschaft war klar: Mehr Versorgung wird auch bezahlt“, erklärt Dr. Heinrich. „Wenn jetzt die Vergütung gestrichen wird, wird diese Paketlogik einseitig aufgekündigt.“
Die Folge sei absehbar: Erweiterte Sprechstunden und zusätzliche Angebote für Akutpatienten könnten in dieser Form nicht aufrechterhalten werden.
Termingarantie in drei Wochen: politisches Versprechen ohne Grundlage
Gleichzeitig fordern Teile der Politik eine Termingarantie für Facharzttermine innerhalb von drei Wochen. Für den SpiFa ist das ein offensichtlicher Widerspruch.
„Schnellere Termine lassen sich nicht per Gesetz verordnen, wenn gleichzeitig die Grundlage dafür entzogen wird“, so Heinrich. „Die Politik verspricht mehr Versorgung – und streicht gleichzeitig die Finanzierung. Das passt nicht zusammen.“
Eine verlässliche Terminvergabe sei ein richtiges Ziel, aber nur unter den entsprechenden Rahmenbedingungen erreichbar.
„Wer ernsthaft will, dass gesetzlich krankenversicherte Patientinnen und Patienten schneller Termine bekommen, muss die Praxen auch in die Lage versetzen, diese zusätzlichen Termine anzubieten“, betont Heinrich.
„Patienten brauchen Versorgung – keine politischen Widersprüche“
Der SpiFa fordert die Politik auf, die Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit zu überdenken und die Finanzierung der ambulanten fachärztlichen Versorgung nicht weiter zu schwächen.
„Am Ende trifft dieser Kurs genau die Menschen, die auf schnelle medizinische Hilfe angewiesen sind. Patienten brauchen eine verlässliche Versorgung und keine Versprechen, die in der Realität nicht eingehalten werden können.“, erklärt Dr. Heinrich abschließend.
Pressemitteilung herunterladen: PM_Vorschläge der Finanzkommission gefährden fachärztliche Patientenversorgung
Mit hochkarätigen Diskussionen, klaren fachärztlichen Positionen und einem intensiven Austausch zwischen Politik, Selbstverwaltung und Praxis ist der 12. SpiFa-Fachärztetag erfolgreich zu Ende gegangen. Vor rund 250 Teilnehmenden vor Ort sowie weiteren 1.000 im Livestream standen zentrale Reformvorhaben wie das Primärarztsystem, die Krankenhausreform sowie die Rolle von Künstlicher Intelligenz in der Versorgung im Fokus. Stets mit dem Ziel, eine leistungsfähige und bedarfsorientierte fachärztliche Versorgung sicherzustellen.
Bereits zum Auftakt machten Dr. iur. André Byrla, Hauptgeschäftsführer des SpiFa, und der Vorstandsvorsitzende Dr. med. Dirk Heinrich deutlich, dass die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen nur mit einer starken Einbindung der fachärztlichen Perspektive und damit des täglichen Versorgungsalltages zu bewältigen sind. In den folgenden Panels und Diskussionen zeigte sich eindrucksvoll, wie groß der konstruktive Gestaltungswille innerhalb der Fachärzteschaft ist.
Zentrales Thema des ersten Veranstaltungstages war die Debatte um ein mögliches Primärarztsystem. Der SpiFa spricht sich klar für eine strukturierte Patientensteuerung unter Nutzung digitaler Elemente aus, die Patientinnen und Patienten gezielt durch das Versorgungssystem führt. Zugleich wurde vor starren Modellen mit prinzipiell eingeschränktem Facharztzugang gewarnt. Weitere Schwerpunkte waren die Krankenhausreform, die damit in Zusammenhang stehende Zukunft des Belegarztwesens, die nicht zu unterschätzende Rolle der Pharma- und MedTech-Industrie für den Standort Deutschland und die fachärztliche Versorgung sowie Chancen und Risiken des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz im Versorgungsalltag.
Den Abschluss des ersten Tages bildete der traditionelle Abendempfang, in dessen Rahmen zukunftsweisende, am Standort Deutschland entwickelte, nuklearmedizinische Innovationen am Beispiel der präzisionsmedizinischen Radioligandentherapie im Fokus standen. In einem hochkarätig besetzten Panel wurde deutlich, welches Potenzial in nuklearmedizinischen Verfahren liegt – getragen von interdisziplinärer fachärztlicher Zusammenarbeit sowie langjähriger Forschung und gezielten Investitionen in Deutschland. „Nuklearmedizinische Theranostik mit Radioliganden steht für einen neuen Ansatz in der Krebstherapie: Was in der Bildgebung sichtbar wird, kann anschließend gezielt therapeutisch behandelt werden”, so Professor Dr. med. Detlef Moka, 1. Vorsitzender des Berufsverbandes Deutscher Nuklearmediziner (BDN) und Panelteilnehmer.
Der zweite Veranstaltungstag startete spitzenpolitisch: In ihrer Keynote hob Bundesgesundheitsministerin Nina Warken die zentrale Bedeutung der fachärztlichen Versorgung für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem hervor und griff zentrale Anliegen des SpiFa auf – darunter die Notwendigkeit eines weiterhin möglichen direkten Zugangs zu Fachärztinnen und Fachärzten sowie die Chancen digitaler Ersteinschätzungsverfahren für eine strukturierte Patientensteuerung. Sie würdigte dabei insbesondere auch die konstruktive Einbringung von Vorschlägen seitens der Fachärzteschaft über den SpiFa.
Im weiteren Verlauf standen verschiedenste Themen von der ärztlichen Weiterbildung über Fragen effektiver Prävention bis hin zur Ausgestaltung der Vergütungssysteme und der Digitalisierungsmöglichkeiten von Praxisstrukturen im Fokus.
Dr. med. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa e.V., zieht ein klares Fazit:
„Der 12. SpiFa-Fachärztetag hat gezeigt, wie viel Kompetenz, Engagement und politischer wie systemischer Gestaltungswille in der Fachärzteschaft steckt. Der intensive Austausch, die klaren Positionen und die Vielzahl an Impulsen machen deutlich: Die Fachärztinnen und Fachärzte sind bereit, die Zukunft der Versorgung ihrer Rolle entsprechend aktiv und verantwortungsvoll mitzuprägen. Dies wird der SpiFa weiterhin tun.“
Mit diesem Rückenwind richtet sich der Blick bereits nach vorn: Der SpiFa-Fachärztetag wird auch im kommenden Jahr wieder als zentrale Plattform für Austausch, Positionierung und gesundheitspolitische Impulse dienen – mit dem klaren Anspruch, die Versorgung in Deutschland als zentrale gesundheitspolitische Plattform der deutschen Fachärzteschaft weiter zu prägen.
Pressemitteilung herunterladen: PM_SpiFa-Fachärztetag setzt starke Impulse für fachärztlichen und gesundheitspolitischen Diskurs
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) vertritt rund 11.800 Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte aus Praxen, Kliniken und dem öffentlichen Gesundheitswesen. Unter dem Leitgedanken „Jedes Kind ist anders. Für alle machen wir uns stark!“ setzt sich der Verband für eine hochwertige pädiatrische Versorgung sowie verlässliche Rahmenbedingungen ein. Zudem bringt der BVKJ als Ansprechpartner für Politik und Medien die Perspektive junger Patientinnen und Patienten aktiv in gesundheitspolitische Debatten ein.
Der Vorstandsvorsitzende des SpiFa, Dr. med. Dirk Heinrich, begrüßt den Beitritt ausdrücklich und betont die Bedeutung der neuen Zusammenarbeit:
„Mit dem BVKJ gewinnt der SpiFa eine besonders starke, engagierte und im Gesundheitssystem gehörte Stimme für die Versorgung der jüngsten Patientinnen und Patienten. Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte übernehmen eine zentrale Rolle in der Prävention, frühen Diagnostik und für die langfristige Gesundheit unserer Gesellschaft. Diese Perspektive künftig mit im SpiFa zu bündeln, stärkt unsere gemeinsame gesundheitspolitische Durchsetzungskraft.”
Auch der Präsident des BVKJ, Dr. med. Michael Hubmann, sieht im Beitritt zum SpiFa eine große Chance für die Kinder- und Jugendmedizin:
„Wir Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte nehmen im Versorgungssystem eine besondere Rolle ein: Wir sind sowohl hausärztlich als auch fachärztlich tätig. Der Beitritt zum SpiFa bietet uns die Chance, die Belange beider Bereiche künftig noch stärker einzubringen und ihre Interessen wirksam zu vertreten. Gerade mit Blick auf anstehende Herausforderungen wie die Notfallreform oder das Primärversorgungssystem ist uns die Zusammenarbeit sehr wichtig.“
Von nun an wollen SpiFa und BVKJ noch enger als bisher gemeinsam für eine qualitativ hochwertige und patientenorientierte Versorgung eintreten. Dabei sollen Fragen der Versorgung von Kindern und Jugendlichen und ihre besonderen Bedürfnisse stärker in den Mittelpunkt gesundheitspolitischer Entscheidungen gerückt und als zentraler Bestandteil einer zukunftsfähigen Versorgung verankert und sichtbar gemacht werden.
Pressemitteilung herunterladen: PM_Gemeinsam stark für junge Patientinnen und Patienten
Vorstandsvorsitzender SpiFa
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