Die neue GOÄ ist bereit zur Verabschiedung, die Bundesregierung tritt aber weiterhin auf die Bremse und schweigt sich aus. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) fordert mit Nachdruck, endlich die Novellierung der GOÄ auf den Weg zu bringen.

Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien ließ bereits bei seiner Veröffentlichung das Thema „GOÄ-Novelle“ vermissen. Im mit „Gesundheit und Pflege“ betitelten Abschnitt findet sich das Thema nicht. Auch gab es bislang aus den Reihen des Bundesministeriums für Gesundheit keine Kommunikation zum Thema neue GOÄ. Dabei wird diese zunehmend dringend benötigt.

Der SpiFa fordert ein klares Bekenntnis zur neuen GOÄ seitens der neuen Bundesregierung und weiterhin eine zeitnahe Umsetzung. Hierzu der SpiFa-Vorstandsvorsitzende Dr. Dirk Heinrich: „Wir warten nun seit 30 Jahren auf die Novellierung der GOÄ, sie ist mit allen Beteiligten diskutiert und beschlossen worden. Es gibt also keinen Grund, diese nun nicht umzusetzen. Deswegen haben wir die klare Forderung an die Bundesregierung, die neue GOÄ auch rasch zu verabschieden.“

SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider sieht zudem auch die Gefahr des zunehmenden Innovationsstaus in Deutschland: „Die Ärzteschaft braucht dringend die neue GOÄ, denn nur mit ihr kann „High-Medizintechnik made in Germany“ akkurat abgebildet werden. Wer die Einführung der GOÄ verzögert, sorgt für Innovationsstau, nimmt Fachärztinnen und Fachärzten wertvolle Behandlungszeit und erschwert Patientinnen und Patienten die bestmögliche medizinische Versorgung.“

Der SpiFa und seine Mitgliedsverbände fordern die Bundesregierung hiermit auf, die Einführung der neuen GOÄ zügig und noch vor der Sommerpause zum Abschluss zu bringen.

Im Vorfeld der morgigen Proteste vor dem Brandenburger Tor stärkt die Allianz Deutscher Ärzteverbände den Medizinischen Fachangestellten (MFA) den Rücken. Die MFA demonstrieren zum wiederholten Mal für einen staatlichen Corona-Bonus und ein deutliches Signal der Wertschätzung aus Politik und Gesellschaft. Dabei erhalten sie vollen Rückhalt aus der Ärzteschaft.

Die rund 430.000 MFA spielen eine herausragende Rolle in der Impfkampagne. Sie sind für die Terminkoordination, Impfvor- und Nachbereitung und teils auch für die Impfung selbst im Rahmen der ärztlichen Delegation zuständig. Sie beantworten jeden Tag eine Flut von Patientenanfragen per Telefon und vor Ort und stellen funktionierende Praxisabläufe sicher. Doch die enorme Arbeitsbelastung der Pandemiemonate und die immer häufiger werdenden Angriffe durch Patienten und radikale Impfgegner haben viele MFA an den Rand der Erschöpfung gebracht.

Allianz-Sprecher Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes, stellt klar: „Es geht nicht nur um eine einmalige Zahlung an die MFA, sondern vor allem um Wertschätzung. Dieses Signal aus der Politik ist dringend nötig. Wir haben bereits bei der Pflege gesehen, was passiert, wenn einem Berufstand über Jahre hinweg die gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung verweigert wird. Dieser Fehler darf sich nun nicht bei den MFA wiederholen.

Viele Praxen haben ihren MFA in den letzten Monaten bereits Boni aus eigener Tasche gezahlt. Das entbindet die Politik jedoch nicht von ihrer Pflicht, einen staatlichen Corona-Bonus zu gewähren, analog zu jenem für Pflegekräfte. Die Belastung ist vergleichbar.“

Außerdem treffe die Politik eine Mitverantwortung dafür zu sorgen, dass die MFA-Vergütung attraktiver wird, betont die Allianz Deutscher Ärzteverbände. Krankenhäuser und Praxen schöpfen beim Ringen um Fachkräfte aus demselben Personalpool. Da Kliniken tarifliche Gehaltssteigerungen im Gegensatz zu den Praxen jedoch direkt refinanziert erhalten, können sie im Schnitt deutlich höhere Gehälter zahlen. Die Folge: Immer mehr MFA kehren den überlaufenen Arztpraxen den Rücken und wechseln in Krankenhäuser oder in Verwaltungstätigkeiten bei Krankenkassen. „Es scheitert nicht am Willen der Ärzte, faire Gehälter zu zahlen, sondern an den von der Politik beschlossenen Vergütungsstrukturen. Und an der Verweigerungshaltung der Krankenkassen, die auch die MFA trifft“, kritisiert der Sprecher der Allianz, Dr. Heinrich.

Der Fachkräftemangel bei medizinischen Fachberufen ist bereits heute spürbar. „Ein weiteres Ausbluten bedroht die ambulanten Versorgungsstrukturen. Diese Strukturen – das Netzwerk aus Haus- und Facharztpraxen – hat Deutschland vergleichsweise glimpflich durch die Pandemie gebracht. Wer jetzt die MFA im Regen stehen lässt, gefährdet auch diese einmalige Versorgungsstruktur“, warnt Dr. Heinrich.

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Die Allianz deutscher Ärzteverbände ist der Zusammenschluss der größten, bundesweit tätigen und fachübergreifenden Verbände und besteht aus
• Berufsverband deutscher Internistinnen und Internisten (BDI)
• Bundesverband der Ärztegenossenschaften
• Gemeinschaft fachärztlicher Berufsverbände (GFB)
• Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
• MEDI GENO Deutschland
• Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
• Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa)

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt zu den Ergebnissen und Forderungen des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek) auf Grundlage einer Forsa-Befragung Stellung.

Wartezeiten in der ambulanten (fach-)ärztlichen Versorgung werden in der Vergangenheit und auch heute stets genutzt, um Stimmung gegenüber den Fachärztinnen und Fachärzten in Klinik und Praxis zu erzeugen. Dabei stehen diese zusammen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für eine ausgezeichnete ärztliche medizinische Versorgung für alle Menschen in Deutschland.


„Mit der jüngsten Erhebung des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek) und den darin tendenziösen Fragestellungen offenbart der Krankenkassenverband seine negative Haltung gegenüber denjenigen, die im Rahmen der medizinischen Versorgung und einer Pandemie die Versorgung ihrer Versicherten sicherstellen. Die Fachärztinnen und Fachärzte können stolz darauf sein, dass die Erhebung zeigt, dass diese nur vier Wochen Vorlaufzeit für eine Terminvergabe brauchen; und dies mitten in einer weiteren Corona-Welle.“, so Dr. med. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa.
Heinrich weiter: „Die Praxen sind seit Anbeginn der Corona-Pandemie der Schutzwall für die Kliniken in Deutschland und kümmern sich um ihre Patienten, ob mit oder ohne Corona. Die medizinischen Fachangestellten demonstrieren seit Wochen in Berlin und weisen auf die enormen Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die ambulante Versorgung hin. Die Forderungen und Bewertungen des vdek wirken dabei wie aus der Zeit gefallen.“


SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider ergänzt: „Der vdek befragt mitten in der Corona-Pandemie von November bis Dezember 2021 gesetzlich Versicherte zur ambulanten und stationären Versorgung. Man fragt sich, ob ein Kranken-kassenverband in der Coronapandemie keine anderen Aufgaben wahrzunehmen hat. Wenn dies der Fall ist, sollten die Ersatzkassen über eine Auflösung der Struktur nachdenken.“


Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) und seine Mitgliedsverbände weisen in diesem Zusammenhang auf ihr aktuelles 10-Punkte-Programm zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Versorgung für die Menschen in Deutschland, welches unter dem Titel „Facharzt 2025 – Gemeinsam in Klinik und Praxis“ veröffentlicht ist, hin.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände fordert Wertschätzung der Leistungen von Medizinischen Fachangestellten (MFA) seitens der Bundesregierung und unterstützt Protestaktion in Berlin.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände spricht ihre ausdrückliche Unterstützung für eine Protestaktion des Verbands medizinischer Fachberufe e.V. am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor in Berlin aus. Ziel dieser Protestaktion ist es, auf die enorme Belastung und die fehlende Wertschätzung der Leistungen von Medizinischen Fachangestellten (MFA) aufmerksam zu machen. Der Protest wendet sich insbesondere an Verantwortliche in der Gesundheitspolitik und Medienvertreter.
Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des Spitzenverbands Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) und Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände zur Aktion: „Was unsere MFAs während dieser Pandemie geleistet haben und immer noch leisten, muss von der Bundesregierung entsprechend honoriert werden. Wir sagen klar: was für Pflegekräfte gelten soll, muss auch für medizinische Fachangestellte gelten, auch MFAs verdienen einen Corona Bonus! Ohne sie wären eine Bewältigung dieser Pandemie und die hohe Schlagzahl beim Impfen nicht zu stemmen.“
Die Allianz Deutscher Ärzteverbände und ihre Mitglieder fordern schon seit längerem eine Honorierung der Leistungen von MFAs aus staatlichen Mitteln und wünschen dem Verband medizinischer Fachberufe e.V. viel Erfolg bei der heutigen Aktion.

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Die Allianz deutscher Ärzteverbände ist der Zusammenschluss der größten, bundesweit tätigen und fachübergreifenden Verbände und besteht aus
• Berufsverband deutscher Internistinnen und Internisten (BDI)
• Bundesverband der Ärztegenossenschaften
• Gemeinschaft fachärztlicher Berufsverbände (GFB)
• Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
• MEDI GENO Deutschland
• Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
• Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa)

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt mit Wohlwollen den aktuellen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auf.

Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass künftig nur noch geimpftes oder genesenes Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen tätig sein darf. Für den SpiFa das richtige Signal und der richtige Schritt im Kampf gegen die Pandemie und für Patientenschutz. „Die Einführung der Impfpflicht für Personal in Klinik und Praxis ist absolut sachgerecht. Vom einfachen Heilpraktiker bis zum Facharzt, jeder, der ernsthaft um das Patientenwohl und den Gesundheitsschutz seines Personals besorgt ist, kann diesen Schritt nur begrüßen,“ so SpiFa-Vorstandsvorsitzender Dr. Dirk Heinrich. 

Begrüßenswert ist ebenfalls die Entschärfung der Regularien zur regelmäßigen Testung von geimpftem Personal in Klinik und Praxis und zur Meldung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf Anforderung. Der SpiFa hatte die neue Bundesregierung bereits in der vergangenen Woche aufgefordert, das Infektionsschutzgesetz entsprechend anzupassen. Mit dem neuen Gesetzentwurf liegt nun auch hierfür ein sachgerechter und für die Ärzteschaft leistbarer Vorschlag vor.

Der SpiFa e.V. befürwortet geplante Maßnahmen der Koalitionäre, erachtet aber die Belange der deutschen Fachärzteschaft im Koalitionsvertrag insgesamt als unterrepräsentiert.

Populationsbezogene Versorgungsverträge

Die Bundesregierung plant, den gesetzlichen Spielraum für populationsbezogene Versorgungsverträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern auszuweiten, um auf diesem Weg innovative Versorgungsformen zu stärken. Der SpiFa befürwortet dieses Vorhaben, fordert aber auch eine Sicherstellung der Finanzierung. Dr. med. Norbert Smetak: „Mit einem Ausbau bevölkerungsbezogener Versorgungsverträge kann die künftige Regierungskoalition zum einen innovative Behandlungsmethoden schneller den Eintritt ins Gesundheitssystem ebnen, zum anderen werden damit niedrigschwellige Versorgungsangebote für Patientinnen und Patienten geschaffen. Um diesen Bereich aber sinnvoll und vollumfänglich entwickeln zu können, bedarf es auch entsprechender Finanzmittel. Ansonsten bleibt der Ausbau eine Idee auf dem gesundheitspolitischen Reißbrett.“

Hausärztliche Entbudgetierung

Das Aufheben der Budgetierung der ärztlichen Honorare im hausärztlichen Bereich betrachtet der SpiFa e.V. gleichermaßen mit Wohlwollen und Enttäuschung. Dass die künftige Bundesregierung erkannt hat, dass ärztliche Versorgungsbereiche von einer Entbudgetierung profitieren, stellt einen deutlichen Paradigmenwechsel in der Betrachtungsweise der ambulanten Versorgung dar. Allerdings darf dieser Gedankengang an dieser Stelle nicht enden. „Entbudgetierung schafft einen deutlichen Anreiz für Ärztinnen und Ärzte, sich niederzulassen und verschafft ihnen zudem Freiheit, sich ohne Restriktionen vollumfänglich dem Patienten zu widmen,“ so SpiFa-Vorstand Jörg Karst. „Einzelne Facharztgruppen sind bereits jetzt fester und integraler Bestandteil der ärztlichen Grundversorgung und müssen dementsprechend in diese Überlegungen mit einbezogen werden. Wir sehen diesen Schritt also als wichtiges Signal und Grundlage für künftige Gespräche, denn für die Fachärztinnen und Fachärzte gilt weiterhin: Budgetierung ist und bleibt ein Verhinderungsinstrument für die Niederlassung zu Lasten der Patientenversorgung.“

GOÄ Novelle fehlt

Allgemein kann sich der SpiFa e.V. des Eindrucks nicht erwehren, dass die spezifischen Interessen und Belange von Fachärztinnen und Fachärzten in Klinik und Praxis nur wenig Einzug in den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP gefunden haben. Auch vermissen die SpiFa-Mitgliedsverbände das Thema der Novellierung der Gebührenordnung Ärzte (GOÄ) auf der politischen Tagesordnung. Hierzu Dr. med. Christian Albring, Vorstandsmitglied des SpiFa e.V.: „Wir gehen davon aus, dass die Novellierung der GOÄ von den Parteien als Selbstverständlichkeit auf der Agenda betrachtet wird und deshalb nichts davon im Koalitionsvertrag zu lesen ist. Wir fordern die neue Bundesregierung auf, die entsprechende Gesetzgebung zügig zu veranlassen. Die Ärzteschaft kann die moderne Medizin mit der fast 30 Jahre alten GOÄ nicht umsetzen und hat zusammen mit der PKV längst alle notwendigen und vereinbarten Vorarbeiten geleistet.“

Der SpiFa e.V. begrüßt die von der Ampelkoalition anvisierten Maßnahmen im Bereich Gesundheitspolitik in großen Teilen, sieht aber auch deutlichen Nachbesserungs- und Gesprächsbedarf.

Krankenhausreform

Der Reformbedarf ist groß und der SpiFa e.V. stimmt überein, dass eine grundlegende Untersuchung des DRG-Systems notwendig ist. Dr. med. Dirk Heinrich, SpiFa-Vorstandsvorsitzender: „Das bisherige DRG-System führt zu ökonomischen Zwängen und schränkt die Fachärzteschaft in ihrer freien Entscheidung und Berufsausübung ein. Diese Entscheidungen müssen aber uneingeschränkt und unbeeinflusst zum Wohle des Patienten und nicht zur Befriedigung von ökonomischen Interessen getroffen werden!“ Gleichzeitig appelliert Heinrich auch an die Landesregierungen: „Dieses Reformvorhaben kann nur gelingen, wenn Bund und Länder gemeinsam agieren. Da erwarten wir ausdrücklich einen Schulterschluss.“

Auch das Thema Weiterbildung im Krankenhaus stößt auf Zuspruch: Der SpiFa begrüßt ausdrücklich, dass die künftige Bundesregierung die Mittel für die berufliche Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten in den Fallpauschalen sachgerecht anpassen will. Hierzu Dr. med. Helmut Weinhart, stellvertretender Vorstandsvorsitzender im SpiFa e.V.: „Wir benötigen dringend eine zukunftsgerechte Weiterbildung in Deutschland. Sie garantiert auch in Zukunft eine moderne medizinische Versorgung in Deutschland. Diese Weiterbildung von Fachärztinnen und Fachärzten kann aber nur gemeinsam in Versorgungsverbünden im Rahmen ambulant-stationär erfolgen. Daher ist es unbedingt notwendig, dass die fachärztliche Weiterbildung in beiden Bereichen stabil finanziert wird.“

Schnittstelle ambulant/stationär

Für die Fachärztinnen und Fachärzte in Klinik und Praxis ist die Absenkung der Sektorengrenze ambulant/stationär elementarer und zukunftsweisender Bestandteil der künftigen fachärztlichen Versorgung in Deutschland. Der SpiFa setzt sich schon lange dafür ein und begrüßt dementsprechend den Vorstoß der Bundesregierung, eine sektorengleiche Vergütung mittels einer neu zu bildenden DRG-Hybridform einzuführen. SpiFa Hauptgeschäftsführer Robert Schneider hierzu: „Mit einer möglichen Einführung einer neuen DRG-Hybridform können endlich Leistungs- und Innovationsbarrieren abgeschafft, stationäre Ressourcen geschont und eine strategisch und wirtschaftlich sinnvolle Versorgungsbrücke gebaut werden.“ Wichtig sei dabei die Ausgestaltung eines entsprechenden Rahmenwerkes. Konkrete Vorschläge hierzu finden sich bereits im SpiFa-Konzept „Struktur und Vergütung ärztlich intersektoraler Leistungen“. „Der SpiFa ist gesprächsbereit und freut sich auf die Ausgestaltung“, so Schneider weiter.