Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) zeigt sich fassungslos über die veröffentlichte zehnte Stellungnahme der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

„Die Ergebnisse der Kommission sind ein Produkt aus gravierenden Fehlannahmen und einer einseitigen Interessenvertretung der Universitätsmedizin. Die Kommission zeigt sowohl bei ihrer Analyse rein aus der Sicht von (Universitäts-)klinikern als auch in ihren Folgerungen eine erschreckende Distanz zur realen Versorgung. Sie unterstellt, es gäbe eine echte «doppelte Facharztschiene», also zweimal das gleiche, wie es das Wort suggeriert“, erklärt der Vorstandsvorsitzende des SpiFa Dr. Dirk Heinrich.

Die ärztliche Arbeit von Fachärztinnen und Fachärzten in der Klinik ist häufig eine grundsätzlich andere als in der Niederlassung. Beide haben unterschiedliche, sich ergänzende Aufgabenbereiche. Die niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte in Deutschland sind in großem Maße dafür verantwortlich, die endgültigen Diagnosen zu stellen. Selbst Diagnosen in Krankenhäusern werden oft erst unter Beteiligung von Pathologinnen und Pathologen endgültig, und diese arbeiten heute weitestgehend in der Niederlassung.

Die Kommission stellt zwar richtigerweise fest, dass in vielen Fällen auch diese stationären Aufenthalte ambulant erbracht werden könnten, fachärztliche Diagnostik und Therapie in der Praxis und Klinik ergänzen einander. Sie sind aber eben gerade nicht deckungsgleich und können auch nicht gegenseitig ersetzt werden. Auch die Annahme, kostenintensive Behandlungsräume und medizinische Geräte könnten außerhalb von Praxisöffnungszeiten anderweitig genutzt werden, ist eine Fehlannahme, denn sie unterstellt, dass entweder Klinikärztinnen und -ärzte oder Ärztinnen und Ärzte in der Praxis nachts oder am Wochenende arbeiten müssten.

„Es wird sehr deutlich, dass dieses Papier die Handschrift von Universitätsmedizinern trägt, die als Angestellte ihrer Institutionen naturgemäß Interessenvertreter ihrer Arbeitgeber, schlichtweg also Lobbyisten sind“, so Dr. Dirk Heinrich. „Mir kommt das so vor, als ob eine Horde Füchse vor einem Hasen sitzt und über ihr Abendessen redet.“

Sinnvolle Vorschläge hingegen wie eine Stärkung der Ambulant-Spezialfachärztlichen-Versorgung (ASV), der Ausbau des Belegarztwesens und eine deutliche Ausweitung der Hybrid-DRG gehen in dem Papier der Regierungskommission leider unter.

Pressemitteilung herunterladen: PM: Die Regierungskommission präsentiert ein Lobbyistenpapier der Universitätsmedizin

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände lehnt die geplante Ausweitung der Einflussnahme von Landesbehörden auf die Zulassungsausschüsse entschieden ab und fordert den Gesetzgeber auf, die Regelung im Sinne des Erhalts einer funktionalen Selbstverwaltung aus dem Gesetzesentwurf zu streichen.

Der Referentenentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG), der nach Vorstellung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereits Anfang Mai im Kabinett beschlossen werden soll, sieht vor, dass Beschlüsse der Zulassungsausschüsse zukünftig nur noch im Einvernehmen mit der für die Sozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörde zu treffen sind.

„Diese Ausweitung der Länderkompetenzen untergräbt die bewährte Selbstverwaltung im Gesundheitswesen und öffnet Tür und Tor für eine politisierte Medizin“, kritisiert BDI-Präsidentin und derzeitige Sprecherin der Allianz Deutscher Ärzteverbände Christine Neumann-Grutzeck.

Vor dem Hintergrund der ebenfalls geplanten flächendeckenden Öffnung der Krankenhäuser für die vertragsärztliche Versorgung drohen die Zulassungsausschüsse zu einem politischen Spielball zu werden.

„Die Regelung kommt einer Verstaatlichung der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärztinnen und Ärzten sowie Krankenkassen im Bereich einer ihrer Kernkompetenzen gleich, die wir als Schritt in Richtung Staatsmedizin verstehen müssen“, mahnt die Allianz-Sprecherin.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände setzt sich vehement für den Erhalt der Selbstverwaltung und Freiberuflichkeit ein und lehnt jegliche Maßnahmen ab, die eine Zentralisierung und Politisierung der Gesundheitsversorgung fördern.

„Die Unabhängigkeit der Zulassungsausschüsse ist entscheidend für eine patientenorientierte und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Eine Einflussnahme durch die Länder kann zu einer Versorgung führen, die allein von politischen Interessen statt von medizinischen Notwendigkeiten geleitet wird“, betont Neumann-Grutzeck.

Die Allianz fordert deshalb die Streichung der geplanten Regelung in § 96 Absatz 2a SGB V (neu) im Referentenentwurf, um die Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit der Zulassungsausschüsse zu wahren.

ALLIANZ DEUTSCHER ÄRZTEVERBÄNDE

Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten (BDI) ∙ Bundesverband der Ärztegenossenschaften ∙ Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) ∙ Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands ∙ MEDI GENO Deutschland ∙ Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands (SpiFa) ∙ Virchowbund, Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands

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E-Mail: bschroeder@bdi.de

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Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt Stellung zu den Äußerungen des Bundesgesundheitsministers im Rahmen der Vorstellung des Jahresgutachten des Sachverständigenrats Gesundheit und Pflege 2024.

Fachärztinnen und Fachärzte in Klinik und Praxis arbeiten seit je her gemeinsam an der besten Versorgung für alle Patientinnen und Patienten zusammen. Die immer wieder ins Gespräch gebrachten sogenannten Doppelstrukturen suggerieren, dass man auf das Eine oder das Andere verzichten könne.

Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa zu den Äußerungen des Bundesgesundheitsministers vom heutigen Tage: „Eine so genannte doppelte Facharztschiene oder Doppelstrukturen existieren in der fachärztlichen Versorgung schlicht nicht. Fachärztinnen und Fachärzte in Klinik und Praxis arbeiten zwar fachärztlich im selben Fachgebiet, nehmen aber unterschiedliche fachärztliche Aufgaben wahr. Bestehende Überschneidungen sind der Sektorengrenze zwischen Klinik und Praxis geschuldet. Diese gilt es jetzt durch eine umfängliche Ambulantisierung mit Zugriff sowohl durch Fachärztinnen und Fachärzte in Klinik als auch in Praxis zu überwinden. Nur eine sinnvolle Verzahnung und Zusammenarbeit kann insbesondere Terminprobleme lösen. Daher warten die Fachärztinnen und Fachärzte weiterhin gespannt auf das Einlösen der Zusagen des Ministers zur fachärztlichen Versorgung. Die heute angedeutete Abschaffung von Fachärztinnen und Fachärzten in der Klinik oder Praxis lehnen wir aber ab!“

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) begrüßt, dass die Umsetzung der Hybrid-DRG an Fahrt aufnimmt und Abrechnungslösungen hierfür vorliegen.

Kurz vor Jahresabschluss hatte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Hybrid-DRG-Verordnung vorgelegt und dabei viele Fragen offengelassen: denn konkrete Details der Umsetzung waren in der Verordnung nicht geregelt.

Nach der Veröffentlichung der weiteren Ausführungsbestimmungen für die spezielle sektorengleiche Vergütung gemäß § 115f SGB V durch die gemeinsame Selbstverwaltung Anfang April blieb weiterhin die Frage offen, wie Fachärztinnen und Fachärzte, welche die gesetzliche Möglichkeit der Direktabrechnung nutzen wollen, dies auch zeitnah tun können.

Robert Schneider, Hauptgeschäftsführer des SpiFa, wünscht sich bei der Ambulantisierung nun endlich einen Tritt aufs Gaspedal: „Bei der Erweiterung des Leistungskataloges, der sachgerechten Kalkulation der Leistungen und einer bürokratiearmen Umsetzung für die Fachärztinnen und Fachärzte fordern wir endlich mehr Tempo. Im von SpiFa und seinen Mitgliedsverbänden erstellten Katalog finden sich mehr als 5.000 Leistungen, die – insbesondere auch im internationalen Vergleich – ambulantisierbar wären. Für den SpiFa steckt in den Hybrid-DRG ein großes Potenzial für einen deutlichen Wandel in der Gesundheitsversorgung. Diese Chance müssen Gesundheitspolitik und Selbstverwaltung endlich vollumfänglich nutzen.“

Sebastian Jonas-Dieke, Geschäftsführer der Sanakey Contract GmbH, Managementgesellschaft des SpiFa, blickt positiv auf die aktuelle Entwicklung der Umsetzung: „Ich freue mich, dass wir mit den ersten Ersatzkassen schnell und pragmatisch Lösungen zur Umsetzung finden konnten. So haben diese nun auch Auszahlungen für Hybrid-DRG-Leistungen an Fachärztinnen und Fachärzte bestätigt. Der Stein ist im Rollen und wir erwarten, dass sich weitere Krankenkassen nun zügig dieser einfachen und schnellen Umsetzung anschließen.“

Alle Informationen für die Abrechnung von Hybrid-DRG können Fachärztinnen und Fachärzte unter www.115f.de erhalten, eine direkte Anmeldung zur Abrechnung ist unter www.sanakey-portal.de möglich.

Pressemitteilung herunterladen: PM SpiFa zu Hybrid-DRG

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) begrüßt, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) endlich die Entbudgetierung der Hausärztinnen und Hausärzte in Angriff nimmt, mahnt jedoch gleichzeitig das Fehlen von entsprechenden bereits von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angekündigten Maßnahmen für die Fachärzteschaft an.

„Aus der Versorgungsperspektive greift das Gesetz damit deutlich zu kurz,“ so Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa. „Die haus- und fachärztliche Versorgung von Patientinnen und Patienten greifen in der Regel ineinander. Es ist wichtig, die ambulante Versorgung in beiden Versorgungsbereichen zu stärken. Dass vollständig erbrachte Leistungen auch vollständig bezahlt werden müssen ist dafür eine absolute Grundvoraussetzung und dies eben nicht nur in der hausärztlichen Versorgung!“

„Wir fordern daher weiterhin eine Entbudgetierung aller ärztlichen Leistungen über alle Facharztgruppen hinweg. Sollte das aus Gründen der Finanzierbarkeit nicht vollumfänglich machbar sein, so muss es das Ziel des BMG sein, schrittweise dorthin zu kommen. Konkrete Vorschläge seitens des SpiFa hierzu liegen bereits seit Monaten auf dem Tisch des Ministers,“ so Heinrich weiter.

Der SpiFa hatte bereits im Januar Maßnahmen einer schrittweisen Entbudgetierung fachärztlicher Leistungen eingebracht: dazu gehören das Einziehen einer Mindestauszahlungsquote von 90%, eine Entbudgetierung aller überwiesenen Patientinnen und Patienten sowie die Entbudgetierung von Fachärztinnen und Fachärzten an sozial benachteiligten Standorten.

Pressemitteilung herunterladen: PM: SpiFa zu GVSG: keine nachhaltige Stärkung der fachärztlichen Patientenversorgung!

Die gesundheitspolitische Runde war das inhaltliche Kernstück des zweiten Veranstaltungstages im Rahmen des SpiFa-Fachärztetages 2024.

Der zweite Tag des SpiFa-Fachärztetages startete mit einem in der Fachärzteschaft eher unbeliebten gesundheitspolitischen Dauerthema: Digitalisierung. Im Fokus dieses Mal vor allem das Thema „Gesundheitsdaten im Praxischeck“. Dabei ging es nicht nur um die üblichen Themen wie die Telematik-Infrastruktur, sondern vor allem auch, wie Versorgung durch den proaktiven Umgang mit Gesundheitsdaten verbessert werden könnte. Entsprechend kontrovers war die Diskussion.  

Nicht weniger kontrovers, dafür umso heftiger wurde in der gesundheitspolitischen Runde debattiert, zu welcher die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag der jeweiligen Fraktionen geladen waren. Das gewählte Motto „Halbzeitbilanz: Wird die Gesundheitspolitik die Versorgungsprobleme der Zukunft lösen?“ bot genügend Zündstoff für den Austausch zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien und dem SpiFa-Vorstandsvorsitzenden Dr. Dirk Heinrich in Vertretung für die Fachärzteschaft. Im Zuge der Diskussion wies Heinrich auf die Dringlichkeit von Reformen hin: „Die Fachärztinnen und Fachärzte in Klinik und Praxis brauchen keine Revolution, sondern zügige Reformen, die Ruhe und Lösungen schaffen.“ 

Nach der Diskussion äußerte er sich entsprechend zu den politischen Äußerungen in der Runde: „Die Fachärztinnen und Fachärzte nehmen die Vertreter des Parlaments beim Wort, die fachärztlichen Belange bei den noch anstehenden Reformen wie Krankenhausreform oder Notfallversorgung sowie den Versorgungsgesetzen hinreichend zu berücksichtigen und auch gemeinsam voranzutreiben. In diesem Zusammenhang erwarten wir auch eine gemeinschaftliche Unterstützung bei Maßnahmen der Entbudgetierung fachärztlicher Leistungen.“  

Der SpiFa-Fachärztetag 2024 verzeichnete knapp 600 Online-Teilnehmende sowie an die 200 Besucherinnen und Besucher vor Ort. Für SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider ein großer Erfolg: „Der SpiFa-Fachärztetag war seit jeher der Raum für die gesundheitspolitische Debatte über den Tellerrand hinaus. Auch in diesem Jahr ist es uns gelungen, den politischen Dialog ein Stück voranzutreiben. Wir sind stolz, auf die hier gepflegte kritisch-konstruktive, aber immer respektvolle Debattenkultur.“ 

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Zahlreichen Diskussionen zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus der Fachärzteschaft und Stakeholdern aus dem Gesundheitswesen prägen auch dieses Jahr den SpiFa-Fachärztetag. Im Zentrum der Veranstaltung steht dieses Mal das unbegrenzte Leistungs-versprechen.

SpiFa-Vorstandsvorsitzender Dr. Dirk Heinrich mahnte in seiner Eröffnungsrede insbesondere den fortschreitenden Ärztemangel und den daraus resultierenden dringenden Handlungsbedarf seitens der Politik an. Dazu gehöre auch eine vollumfängliche Abschaffung der Budgetierung für alle Fach-arztgruppen. Es brauche ein klares Signal an die Fachärzteschaft. Anlässlich der jüngsten Äußerungen seitens der Krankenkassen zu diesem Thema betonte Heinrich: „Liebe Krankenkassen, gestehen Sie auch unserem medizinischen Fachpersonal die Entlohnung zu, die Sie Ihren eigenen Sozialversicherungsfachangestellten gewähren.“

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach stellte sich in diesem Jahr den Fachärztinnen und Fachärzten persönlich vor Ort. In seiner Keynote nutzte er die Gelegenheit, noch einmal ausführlich die seitens seines Ministeriums geplanten Vorhaben zu erläutern. Er kündigte an, dass mit dem Versorgungsstärkungsgesetz nun endlich die Entbudgetierung der Hausärzte auf den Weg gebracht werde. Die Fachärztinnen und Fachärzte dürften zumindest beim Versprechen einer Abschaffung der Regresse und einer extrabudgetären Vergütung einzelner fachärztlicher Leistungen aufhorchen. Konkret sprach Lauterbach über eine Regelung zur Steuerung der Terminvergabe in Facharztpraxen. Diese solle extrabudgetäre Anteile haben, so dass sowohl die Patientinnen und Patienten aber auch die Fachärztinnen und Fachärzte etwas davon haben. Zudem sprach Lauterbach von einer „Entbudgetierung bestimmter fachärztlicher Leistungen in Problembezirken“.

Mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Fachärzteschaft unter den Vorzeichen des demographischen Wandels, der bevorstehenden Ruhestandswelle und der künftigen Verknappung von Arztzeit für Patientinnen und Patienten wurden die Themen des ersten Veranstaltungstages bearbeitet, darunter insbesondere das Streitthema Krankenhausreform. Aber auch geplante Versorgungsvorhaben wie Gesundheitskioske und die „Niederlassung im Wandel“ wurden diskutiert.

Erstmalig gibt es auch Workshops im Angebot des SpiFa-Fachärztetages: in Kooperation mit dem Bündnis Junge Ärztinnen und Ärzte können sich Interessierte zum Thema „KI in der Medizin“ aus-tauschen, ein weiterer Workshop zum Thema „Virtual Reality – wie lernen angehende Medizinerinnen und Mediziner?“ wird von der Bundesvertretung der Medizinstudierenden moderiert. SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider freut sich über die Beteiligung des Nachwuchses: „Der SpiFa sieht sich als Vertreter aller fachärztlichen Berufsgruppen in Klinik und Praxis. Entsprechend wichtig sind auch der Austausch mit den Fachärztinnen und Fachärzten der Zukunft und der Blick auf deren künftige Interessen.“

Der SpiFa-Fachärztetag 2024 wird am Freitag fortgeführt. Dann stehen unter anderem Themen wie die Nutzung von Gesundheitsdaten und die gesundheitspolitische Runde mit Vertreterinnen und Vertretern des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages auf dem Programm. Interessierte finden das Programm und den Livestream unter www.fachärztetag.de

Pressemitteilung herunterladen: PM: 10. SpiFa-Fachärztetag: Fachärztinnen und Fachärzte dürfen Verbesserungen erwarten