Stellungnahme des SpiFa vom 26. April 2024 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG) vom 8. April 2024
Das Gesundheitssystem ist insgesamt überlastet, davon ist auch die Notfallversorgung betroffen. Aus diesem Grund sehen die an der Notfallversorgung beteiligten Ärztinnen und Ärzte dringenden Handlungsbedarf und haben das vorliegende Positionspapier erarbeitet.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 11. August 2023 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) vom 4. August 2023.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 2. August 2023 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz-DigiG) vom 5. Juli 2023.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 27. Oktober 2023 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit „Verordnung zu einer speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V)“ vom 21. September 2023
Änderungsantrag Nummer 2
der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften – BT-Drucksache 20/8105
Zu Artikel 8a – neu – (§ 115f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch)
– Ausschussdrucksache 20(14) 138.1 –
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 28. August 2023 zum Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz) vom 11. August 2023.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 10. August 2023 zum überarbeiteten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vom 15. Juni 2023.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 27.02.2023 zum Fünfzehnten Gesetze zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
Insbesondere die im Gesetzentwurf beabsichtigten Regelungen zu Leistungskürzungen im vertragsärztlichen Bereich, entgegen anderslautender öffentlicher Erklärungen des Bundesministers für Gesundheit Prof. Dr. Karl Lauterbach, namentlich die Streichung der extrabudgetären Vergütung und damit Abschaffung einer kostendeckenden Vergütung für gegenüber Neupatientinnen und Neupatienten erbrachten fachärztlichen Leistungen stößt auf erhebliche Kritik.