Im Referentenentwurf zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) ist vorgesehen, dass Krankenkassen künftig ihre Versicherten anhand von automatisierten Auswertungen von Gesundheitsdaten zu Gesundheitsrisiken beraten können. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) lehnt dies entschieden ab.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Ampelkoalition die digitale Transformation des Gesundheitswesens und der Pflege weiterentwickeln und beschleunigen. Wichtiger Baustein dabei: die elektronische Patienenakte (ePA). Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt hierzu heute Stellung in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Bundestages und erläutert, welche Grundvoraussetzungen erfüllt sein müssen, damit Ärztinnen und Ärzte künftig Vertrauen in die ePA haben.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 11. August 2023 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) vom 4. August 2023.
Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 2. August 2023 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz-DigiG) vom 5. Juli 2023.
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die Digitalisierung und damit die Modernisierung und Vernetzung des Gesundheitswesens voranzutreiben. Bei der Ausgestaltung sieht der SpiFa jedoch erheblichen Verbesserungsbedarf – Deutschland ist weit von der angestrebten „Vorreiterrolle bei Digital Health“ entfernt und steuert Digitalisierung im Gesundheitswesen an der Realität vorbei.
Der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte fordert ein sofortiges Umlenken bei der Digitalisierungsstrategie des deutschen Gesundheitswesens. „Die Arztpraxen sind nicht bereit, den Aufwand, den Ärger und die Zusatzkosten des beschlossenen TI-Konnektorenaustauschs ein zweites Mal mitzumachen“, konstatiert Dr. Dirk Heinrich, Präsident des HNO-Berufsverbandes. Um den zu erwartenden Totalschaden bei der Akzeptanz durch die Nutzerinnen und Nutzer abzuwenden, führe kein Weg an einem sofortigen TI-Moratorium vorbei. „Erst wenn die von der Gematik angekündigte TI 2.0 verfügbar ist, die Voraussetzungen für einen störungsfreien Betrieb sichergestellt sind und die Praxen keine zusätzlichen Kosten und Risiken schultern müssen, können wir über den Neustart des Projekts sprechen“, so Heinrich.