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Stellungnahme des SpiFa zum Referentenentwurf des BMUKN zum „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts“

Stellungnahme des Spitzenverbandes Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 16. Juni 2026 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts“ vom 13. Mai 2026

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SpiFa zum GeDIG: Digitale Ersteinschätzung braucht medizinischen Kompass statt Kassenlogik

Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzten Deutschlands e.V. (SpiFa) bewertet die im Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) vorgesehene digitale Ersteinschätzung grundsätzlich positiv. Sie kann Patientinnen und Patienten schneller und gezielter in die richtige Versorgungsebene leiten. Voraussetzung ist jedoch, dass sie verpflichtend, praxisgerecht und einzig unter ärztlicher Verantwortung ausgestaltet wird.

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SpiFa-Stellungnahme zum DigiG: Integrität der ePA zwingende Voraussetzung!

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Ampelkoalition die digitale Transformation des Gesundheitswesens und der Pflege weiterentwickeln und beschleunigen. Wichtiger Baustein dabei: die elektronische Patienenakte (ePA). Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) nimmt hierzu heute Stellung in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Bundestages und erläutert, welche Grundvoraussetzungen erfüllt sein müssen, damit Ärztinnen und Ärzte künftig Vertrauen in die ePA haben.

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„Digitalisierung an der Realität vorbei!“

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die Digitalisierung und damit die Modernisierung und Vernetzung des Gesundheitswesens voranzutreiben. Bei der Ausgestaltung sieht der SpiFa jedoch erheblichen Verbesserungsbedarf – Deutschland ist weit von der angestrebten „Vorreiterrolle bei Digital Health“ entfernt und steuert Digitalisierung im Gesundheitswesen an der Realität vorbei.

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HNO-Berufsverband fordert TI-Moratorium

Der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte fordert ein sofortiges Umlenken bei der Digitalisierungsstrategie des deutschen Gesundheitswesens. „Die Arztpraxen sind nicht bereit, den Aufwand, den Ärger und die Zusatzkosten des beschlossenen TI-Konnektorenaustauschs ein zweites Mal mitzumachen“, konstatiert Dr. Dirk Heinrich, Präsident des HNO-Berufsverbandes. Um den zu erwartenden Totalschaden bei der Akzeptanz durch die Nutzerinnen und Nutzer abzuwenden, führe kein Weg an einem sofortigen TI-Moratorium vorbei. „Erst wenn die von der Gematik angekündigte TI 2.0 verfügbar ist, die Voraussetzungen für einen störungsfreien Betrieb sichergestellt sind und die Praxen keine zusätzlichen Kosten und Risiken schultern müssen, können wir über den Neustart des Projekts sprechen“, so Heinrich.

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