Der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V.
(SpiFa) als Stimme der Fachärzteschaft warnt eindringlich vor den Folgen einer geplanten Streichung zentraler Vergütungsregelungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG). Sollte die Politik diese Anreize für kurzfristige und dringende Facharzttermine abschaffen, drohen spürbare Verschlechterungen in der Versorgung von Millionen gesetzlich versicherter Patientinnen und Patienten.
Die im TSVG verankerten Vergütungsregelungen haben seit ihrer Einführung maßgeblich dazu beigetragen, zusätzliche Behandlungskapazitäten in den fachärztlichen Praxen zu schaffen und kurzfristige Termine zu ermöglichen. Wenn diese Leistungen künftig wieder vollständig budgetiert werden, verlieren Praxen den wirtschaftlichen Spielraum, über ihr reguläres Budget hinaus zusätzliche und dringliche Termine anzubieten.
„Wer den Praxen die Finanzierung zusätzlicher Leistungen entzieht, darf sich nicht wundern, wenn diese Leistungen auch nicht mehr erbracht werden können.“, erklärt der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e.V.
Für die rund 75 Millionen gesetzlich Versicherten bedeutet dies konkret: längere Wartezeiten auf dringende Facharzttermine, weniger kurzfristige Behandlungsangebote und eine zusätzliche Belastung eines ohnehin angespannten Versorgungssystems. Fachärztliche Praxen arbeiten bereits heute vielerorts an der Belastungsgrenze. Gleichzeitig steigen Bürokratieaufwand, Personalkosten und medizinischer Bedarf kontinuierlich.
Die geplante Streichung der TSVG-Regelungen würde dieses fragile Gleichgewicht weiter destabilisieren. Ohne die extrabudgetäre Vergütung zusätzlicher Leistungen geraten insbesondere kurzfristige Terminangebote, offene Sprechstunden und zusätzliche Behandlungszeiten wirtschaftlich unter Druck.
Der Unmut in der Fachärzteschaft wächst entsprechend.
Dr. med. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa, erklärt:
„Die Politik muss endlich aufhören, von schnellerer Versorgung zu reden und gleichzeitig die Finanzierung genau dieser Versorgung abzuschaffen. Wenn die extrabudgetäre Vergütung für dringende Termine gestrichen wird, dann ist das nichts anderes als eine Einladung zu längeren Wartezeiten für gesetzlich Versicherte. Unsere Praxen können zusätzliche Leistungen nicht dauerhaft aus eigener Tasche finanzieren. Wer den Praxen die Luft zum Atmen nimmt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende die Patientinnen und Patienten die Konsequenzen spüren.“
Zudem weist der SpiFa nachdrücklich darauf hin, dass die mit dem TSVG initiierten Vergütungsverbesserungen einerseits und die Erhöhung der Mindestsprechstunden andererseits ein politisches Gesamtpaket waren, dessen einseitige Aufkündigung durch die Politik das Vertrauen der Fachärzteschaft in die Redlichkeit der Politik untergrabe.
„Bereits die Abschaffung der Neupatientenregelung hat zu einer erheblichen Schieflage zwischen Anreizen und Pflichten im TSVG geführt und für großen Unmut auf Seiten der gesamten Fachärzteschaft gesorgt. Sehr viele Kolleginnen und Kollegen fühlen sich schlichtweg betrogen und sind nachhaltig verstimmt. Es gärt dramatisch. Weitere Kürzungen müssen deshalb zu einer Rückführung der Mindestsprechstundenzeit auf 20 Wochenstunden führen, was eine Reduzierung der verfügbaren fachärztlichen Termine um bis zu 20 Prozent zur Folge hätte.“, so Dr. med. Dirk Heinrich.
Der SpiFa fordert die politisch Verantwortlichen daher auch im Interesse der gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten auf, die TSVG-Vergütungsregelungen zu erhalten und die ambulante Versorgung nachhaltig zu stärken. Eine leistungsfähige fachärztliche Versorgung ist ein zentraler Pfeiler des deutschen Gesundheitssystems – gerade angesichts des demografischen Wandels und steigender Behandlungsbedarfe.
Statt zusätzlicher Belastungen braucht die ambulante Medizin verlässliche Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und eine Vergütung, die den tatsächlichen Versorgungsleistungen gerecht wird.
Pressemitteilung herunterladen: PM_TSVG-Streichung gefährdet fachärztliche Versorgung
von 75 Millionen GKV-Versicherten
