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BSG-Urteil: Ärzteverband MEDI warnt vor Zusammenbruch des Notdienstes im Falle einer Sozialversicherungspflicht für Poolärztinnen und -ärzte

MEDI: Am 24. Oktober 2023 fällt das Bundessozialgericht (BSG) das Urteil zur Sozialversicherungspflicht für die sogenannten Poolärztinnen und -ärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst. Sollte sich das BSG für eine Sozialversicherungspflicht für die im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) rund 3.000 tätigen Poolärztinnen und -ärzte aussprechen, kann laut KVBW das bestehende System des Bereitschaftsdienstes in Baden-Württemberg nicht weitergeführt werden. „Die Einführung der Sozialversicherungspflicht könnte in Stuttgart und anderen Regionen zu einem Zusammenbruch des Notdienstes führen“, warnt der Vorsitzende des fachübergreifenden Ärzteverbands MEDI Baden-Württemberg e. V. Dr. Norbert Smetak.

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SpiFa-Klausurtagung: Der freie Beruf passt in keine Excel-Tabelle

Der SpiFa-Vorstand zeigt sich zufrieden mit der Klausurtagung und freut sich über die rege Beteiligung seiner Mitglieder und den konstruktiven Austausch. Im Rahmen der Klausurtagung wurden insbesondere die Schwerpunkte für die Verbandsarbeit des kommenden Jahres festgelegt. Für viele Ärztinnen und Ärzte steht die Zukunft des freien Arztberufes auf der Kippe.

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Verhandlungsergebnis unbefriedigend – KV-System muss die Konsequenzen ziehen

Gemeinsame Pressemitteilung von Virchowbund und SpiFa: „Das Ergebnis der Finanzierungsverhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und den Gesetzlichen Krankenkassen ist mehr als unbefriedigend. Ein Ergebnis von unter vier Prozent deckt weder die Inflation noch den Kostendruck in den Praxen durch die seit Jahren andauernde Unterfinanzierung“, erklärt Dr. Dirk Heinrich als Vorsitzender für den Virchowbund und den Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa).

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Stellungnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

Stellungnahme des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) vom 28. August 2023 zum Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz) vom 11. August 2023.

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